Drei Koalitionen möglich Umfrage: SPD holt CDU kurz vor Niedersachsen-Wahl ein
Hannover (dpa) - Die Spannung vor der Niedersachsen-Wahl steigt: Zehn Tage vor der Entscheidung über die Machtverhältnisse in dem Bundesland deutet sich ein Patt zwischen der SPD von Regierungschef Stephan Weil und der oppositionellen CDU an.
Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ geht der Sinkflug der lange führenden Union weiter: Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf 34 Prozent, wie es am Donnerstag hieß. Mitte August hatte die Partei noch bei 40 Prozent gelegen. Die SPD bleibt nun stabil bei ebenfalls 34 Prozent.
Die Abstimmung in Niedersachsen am 15. Oktober ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl. Die Union hatte dabei schwere Verluste hinnehmen müssen: Sie war zwar stärkste Kraft geworden, hatte aber nur 32,9 Prozent erreicht. Für die SPD hingegen deutete sich nun mit der Niedersachsen-Umfrage ein Ende des Abwärtstrends an. Die Sozialdemokraten hatten im Bund mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt.
Drei Koalitionen sind der neuen Umfrage zufolge in Niedersachsen möglich: eine große Koalition von CDU und SPD, ein Jamaika-Bündnis (CDU/Grüne/FDP)oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Für eine Fortführung des bisherigen Regierungsbündnisses aus SPD und Grünen würde es nicht reichen: Denn Weils grüner Regierungspartner verliert der Umfrage zufolge einen halben Prozentpunkt und liegt bei 8,5 Prozent. Die FDP bleibt bei 8 Prozent. Die AfD legt zwei Prozentpunkte zu und landet ebenfalls bei 8 Prozent. Die Linke könnte mit 4,5 Prozent den Einzug in den Landtag verfehlen.
Bei der Popularität liegt Amtsinhaber Weil weiterhin klar vor seinem Herausforderer Althusmann, wenn auch beide einen leichten Rückgang der Werte hinnehmen müssen. Bei einer Direktwahl könnte Weil mit 45 Prozent rechnen, vor einer Woche waren es noch 48 Prozent. Althusmann kommt auf 24 Prozent und verliert damit einen Prozentpunkt.
Während sich in der vergangenen Woche noch eine klare Mehrheit der Niedersachsen (53 Prozent) eine SPD-geführte Landesregierung gewünscht hat, so liegt die Zahl jetzt bei 45 Prozent. Ein leichter Verlust auch bei der Union: 37 Prozent der Befragten sind für eine CDU-geführte Landesregierung, das ist ein Rückgang um einen Prozentpunkt.
Für 56 Prozent der Befragten ist das Thema Schul- und Bildungspolitik sehr wichtig für Wahlentscheidung. 43 Prozent stellen die Frage in den Vordergrund, wie Ungerechtigkeit in der Gesellschaft verringert wird. Das Thema innere Sicherheit liegt an dritter Stelle.
Nach der Landtagswahl 2013 hatten SPD und Grüne mit nur einer Stimme Mehrheit eine Koalition gebildet, die im August nach dem Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU zerbrochen war. Die CDU wurde 2013 zwar mit 36 Prozent wieder stärkste Fraktion. Sie verlor damals aber so stark, dass es für eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb trotz des bisher besten FDP-Ergebnisses (9,9 Prozent) bei einer Landtagswahl nicht gereicht hatte.