Flüchtlings-Bundesamt nicht für große Zugangszahlen gerüstet
Nürnberg (dpa) - Ein starker Zustrom von Asylbewerbern wie vor einem Jahr würde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach Einschätzung seines Leiters Frank-Jürgen Weise auch heute noch überfordern - trotz der erfolgten personellen Aufstockung.
„Im Moment ist es noch ein angespannter Zustand“, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell arbeiteten in seiner Behörde knapp 8000 Mitarbeiter, etwa 2000 davon befristet als Abordnung. Doch ein Großteil davon sei noch nicht lange dabei. Sie müssten daher zunächst weiter qualifiziert werden. „Ein Teil der neuesten Mitarbeiter ist noch nicht so routiniert in ihren Aufgaben, dass ich im Moment sagen würde, wir könnten vergleichbar hohe Zahlen problemlos verkraften“, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg.
Im Moment gelte es, die „Kultur einer leistungsorientierten, steuerbaren Organisation“ zu schaffen. Dies sei eine der größten Herausforderungen. „Am Ende des Jahres werden wir sagen können, das läuft gut.“
Von den geplanten 6300 festen Stellen für das BAMF seien inzwischen rund 6000 besetzt. Zusätzliche 2000 Mitarbeiter seien derzeit noch von der Bundesagentur für Arbeit (BA), von Post, Bundeswehr und aus dem Bundesinnenministerium abgeordnet. Diese Abordnungen sollen noch bis Jahresende im BAMF bleiben. „Dann muss man das reduzieren - auch weil dann auf die BA verstärkt die Aufgabe der Arbeitsmarktintegration zukommt und die Leute dort wieder gebraucht werden.“ Einige Spezialisten etwa von der Bundeswehr sollen auch im nächsten Jahr noch im BAMF aushelfen. „Aber damit wird es dann funktionieren“, sagte Weise zuversichtlich.
Bei den Abläufen in den Asylverfahren sieht er inzwischen große Fortschritte: Weil die Menschen nur noch Leistungen bekommen, wenn sie den sogenannten Ankunftsnachweis haben - eine Art Flüchtlingsausweis - kämen inzwischen fast alle sehr schnell nach der Einreise nach Deutschland in die sogenannten Ankunftszentren des BAMF. Dort könne über die Asylanträge für etwa die Hälfte der neuen Fälle sehr schnell entschieden werden - in 48 Stunden bis zu einer Woche.
Bei der anderen Hälfte - wenn etwa Papiere fehlen, die Identität unklar ist oder sonstige Widersprüche auftauchen - dauere es länger. Im Schnitt liege die Verfahrensdauer bei neuen Fällen inzwischen bei drei Monaten. „Bei den langwierigen Verfahren haben wir das aber oft gar nicht zu verantworten: Da geht es um Dublin-Verfahren, um Anfragen bei den Botschaften oder um das Warten auf Atteste.“
Die oft kritisierte Trennung zwischen erster Erfassung der Menschen und dem Stellen des Asylantrags „gibt es eigentlich nicht mehr“, wenn alle Menschen in den Ankunftszentren registriert werden, sagte Weise. „Die Registrierung ist dann automatisch mit dem Asylantrag verbunden.“
Betrachte man die Gesamtzahl der Asylverfahren, dann steige dagegen die durchschnittliche Verfahrensdauer im Moment - sie liege derzeit bei mehr als sechs Monaten. Grund dafür seien die komplizierten Altfälle, in denen häufig noch Dokumente oder Pässe fehlen oder Anfragen gestellt und abgewartet werden müssen.
