Spanien als Hauptziel Frontex-Chef warnt vor neuer Flüchtlingsroute
Berlin/Madrid (dpa) - Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat vor dem Entstehen einer neuen Hauptroute für Migranten nach Europa gewarnt. Sie führt von Marokko über das westliche Mittelmeer nach Spanien.
„Wenn Sie mich fragen, was meine größte Sorge derzeit ist: Dann sage ich Spanien“, sagte der Franzose der „Welt am Sonntag“. Allein im Juni habe man im westlichen Mittelmeer rund 6000 irreguläre Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien gezählt. Bei etwa der Hälfte dieser Menschen handele es sich um Marokkaner, die anderen stammten aus Westafrika, berichtete Leggeri, der Frontex seit 2015 vorsteht. „Wenn die Zahlen dort so steigen wie zuletzt, wird sich dieser Weg zum wichtigsten entwickeln.“
Italiens neue Regierung fährt seit Wochen einen harten Kurs in der Flüchtlingspolitik. Sie hat zuletzt mehreren Rettungsschiffen die Einfahrt in einen Hafen verwehrt. Spanien hatte daraufhin der „Aquarius“ von Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranee und der „Open Arms“ der spanischen Organisation Proactiva Open Arms erlaubt, spanische Häfen anzulaufen. Die „Lifeline“ der deutschen Organisation Mission Lifeline durfte nach langem Ausharren nach Malta.
In deutschen Städten demonstrierten am Samstag mehrere tausend Menschen für die Seenotrettung im Mittelmeer. Den größten Protestzug gab es in Berlin. „Wir hatten 700 Teilnehmer angemeldet. Es sind aber deutlich mehr gekommen“, sagte Timo Fischer von der Organisation „Seebrücke“. Auf Transparenten hieß es: „Stoppt das Sterben im Mittelmeer“, „Stell dir vor, in den Booten säße deine Familie“ oder „Seebrücke statt Seehofer“. Auch auf Malta gab es Aktionen.
Bislang war der weitaus größte Teil der Menschen, die über das Mittelmeer kamen, in Italien angelandet. Spanien rangierte hinter Griechenland nur auf dem dritten Platz. Italien zeigt sich seit dem Antritt von Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega Anfang Juni fest entschlossen, die Flüchtlingsroute über das Mittelmeer zu schließen.
Die neuesten Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zeigen, dass die Trendwende längst eingesetzt hat: Waren im ersten Halbjahr 2017 noch rund 85.000 Migranten in Italien und nur 6500 in Spanien angekommen, so waren es im gleichen Zeitraum 2018 in Italien nur noch 16.700 - und in Spanien bereits 15.600. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kamen, lag der IOM-Statistik zufolge aber im ersten Halbjahr nur noch bei knapp 46.500. Sie hat sich somit mehr als halbiert.
Nach Angaben von Frontex schlagen Schlepper Migranten im Transitland Niger seit kurzem verstärkt vor, die westliche Route über Marokko statt über Libyen nach Europa zu nehmen. Leggeri plädierte dafür, die Pläne für internationale Unterkünfte in Afrika voranzutreiben, damit niemand mehr davon ausgehen könne, dass er nach seiner Rettung nach Europa gebracht werde. „Wenn es diesen Automatismus nicht mehr gibt, können wir das kriminelle Geschäftsmodell erfolgreich bekämpfen.“
Die Europäische Union hatte sich bei ihrem Gipfeltreffen vergangene Woche unter dem Eindruck der deutschen Regierungskrise auf eine Verschärfung ihrer Asylpolitik geeinigt. Frontex soll bis 2020 verstärkt werden, um die EU-Außengrenzen stärker abzuriegeln. Gerettete Bootsflüchtlinge können künftig in zentralen Sammellagern in der EU untergebracht werden. Ähnliche Lager in Nordafrika werden geprüft.
„Ich halte es für besonders wichtig, dass man nun das Ziel von Unterkünften direkt in Nordafrika verfolgt“, so Leggeri. „Wir müssen Menschen in Seenot retten, das wird immer so sein. Aber ich finde es ganz interessant, dass der EU-Rat klargemacht hat, dass die Ausschiffung auch in nicht-europäischen Staaten stattfinden könnte.“
