Deutsch-türkische Entspannung? Gabriel trifft türkischen Außenminister in Antalya
Antalya/Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat überraschend seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zu einem informellen Gespräch im südtürkischen Ferienort Antalya getroffen.
Dabei sei es auch um „die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten“ gegangen, hieß es in einer Twitter-Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Cavusoglu veröffentlichte die gleiche kurze Nachricht auf seinem Twitter-Account in türkischer und englischer Sprache. Auf den mitgesendeten Fotos sind die beiden Minister leger gekleidet beim Spaziergang durch einen Park zu sehen.
Antalya ist ein bei deutschen Touristen beliebter Badeort an der Mittelmeerküste. Es ist aber auch der Wahlkreis Cavusoglus. Der 49-jähriges Minister aus der AKP-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan stammt aus dem Küstenort Alanya, 130 Kilometer von Antalya entfernt.
Gabriel hat sich nach dem Treffen zufrieden gezeigt. „Wir haben jetzt nächste Schritte, wie wir weiter verfahren wollen, wie wir die Gespräche zwischen den Ministerien fortsetzen, welche Themen wir auf die Tagesordnung setzen“, sagte er nach dem Gespräch in Antalya am Samstag der ARD. „Es ist eben die Aufgabe, in solchen Zeiten erstmal überhaupt wieder in vernünftige Gespräche zu kommen.“
Der Überraschungsbesuch Gabriels in der Türkei kann als ein weiteres Signal der Entspannung in den seit Monaten schwer angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen gewertet werden. In der vergangenen Woche war der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner nach dreimonatiger Untersuchungshaft überraschend freigelassen worden und durfte nach Deutschland ausreisen. Der Prozess gegen ihn wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer Terrororganisation läuft aber weiter.
Schon drei Tage vor Steudtner kam eine weitere aus politischen Gründen inhaftierte Deutsche auf freien Fuß, durfte die Türkei aber bisher nicht verlassen. Nach Zählung des Auswärtigen Amts gibt es damit noch neun weitere deutsche politische Häftlinge in der Türkei, deren Freilassung die Bundesregierung fordert. Namentlich bekannt sind nur der Journalist Deniz Yücel und die Übersetzerin Mesale Tolu. Yücel wartet seit acht Monaten in Untersuchungshaft auf die Anklage. Der Prozess gegen Tolu läuft.
Im Fall Steudtner hatte Altkanzler Gerhard Schröder vermittelt. Im September war er auf Initiative Gabriels zu einem Treffen mit Präsident Erdogan in die Türkei gereist. Wie groß der Anteil dieses Gesprächs an der Freilassung des Menschenrechtlers war, ist aber unklar.
Cavusoglu hatte seine Bereitschaft zur Entspannung in den deutsch-türkischen Beziehungen bereits kurz nach der Bundestagswahl in einem „Spiegel“-Interview erklärt. „Es gibt keinen Grund für Probleme zwischen Deutschland und der Türkei“, sagte er Anfang Oktober. „Wenn Ihr einen Schritt auf uns zugeht, gehen wir zwei auf Euch zu.“
Die Türkei fordert von Deutschland ein härteres Vorgang gegen die verbotene türkische Arbeiterpartei PKK und die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen, die von Ankara für den gescheiterten Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich gemacht wird. Die Türkei hat mehrere Auslieferungsanträge wegen Terrorverdachts an Deutschland gestellt, wieviele genau ist aber nicht bekannt.
Die letzte Türkei-Reise Gabriels liegt fünf Monate zurück. Anfang Juni war er in Ankara, um mit Cavusoglu über das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten deutschen Soldaten zu sprechen. Die beiden Minister fanden damals keine Lösung des Problems. Die Bundeswehr-Auflärungsflugzeuge, die sich von Incirlik aus am Kampf gegen die Terrororganisation islamischer Staat (IS) beteiligt hatten, wurde deswegen inzwischen nach Jordanien verlegt.
