Grüne lassen Hintertür für Schwarz-Grün offen
Berlin (dpa) - Die Grünen-Spitze will sich auf einem Parteitag am Wochenende eine Hintertür für neue schwarz-grüne Gespräche offen halten. Falls keine große Koalition zustande kommt, könnten Union und Grüne demnach erneut miteinander reden.
Im Leitantrag für die Delegierten beschreibt der Vorstand ausführlich, warum die Sondierung mit CDU/CSU keinen Durchbruch brachte: „Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Sondierungsgespräche werden wir Grüne deshalb keine Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen.“
Damit wird lediglich der aktuelle Stand beschrieben. Dass es keine weiteren Gespräche geben soll, findet sich in dem Antrag nicht. Allerdings sagte die designierte Grünen-Vorsitzende Simone Peter der „Stuttgarter Zeitung“: „Da halte ich es für schwierig, sich dann gleich wieder zu Sondierungen zu treffen.“
Längerfristig wollen sich die Grünen in alle Richtungen öffnen. „Grundsätzlich sind wir bereit, mit allen demokratischen Parteien zusammenzuarbeiten, wenn die inhaltlichen Schnittmengen tragen - wie wir bei den Sondierungsgesprächen mit der Union gezeigt haben“, heißt es in dem Antrag weiter. Andere Koalitionsoptionen als Rot-Grün müssten grundsätzlich möglich sein - „sei es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün“. „Entscheidend sind und bleiben für uns die Inhalte.“
Zum Bundesparteitag werden von Freitag bis Sonntag rund 800 Delegierte in Berlin erwartet. Am Samstag steht die Neuwahl des Vorstands auf der Tagesordnung. Neben der „neuen“ Simone Peter bewirbt sich Parteichef Cem Özdemir um eine Wiederwahl - ohne Gegenkandidat. Die Grünen, die vergeblich eine Koalition mit der SPD anstrebten, erreichten bei der Bundestagswahl lediglich 8,4 Prozent (2009: 10,7).
Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin lehnte es ab, dass seine Partei im Notfall für neue Sondierungen mit der Union zur Verfügung steht. „Die Grünen sind eigenständig - und sie stehen nicht einfach als Reserve parat, wenn CDU/CSU und SPD sich nicht einigen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Parteichef Özdemir hatte neue Gespräche mit der Union nicht ausgeschlossen, falls eine große Koalition nicht zustande kommt. Auch die neue Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die wie Özdemir zum Realo-Flügel gehören, plädierten dafür, die Tür zur Union offenzuhalten.
Falls sich die Union nicht mit der SPD einigt, wird es laut Kretschmann zu einer weiteren Sondierungsrunde von Grünen und Union kommen. „Wir müssten dann im Kern die Dinge vertiefen; sehr viel konkreter vertiefen“, sage er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Bei den Gesprächen sei eine bislang versiegelt erscheinende Tür geöffnet worden.
Sollten die Gespräche von Union und SPD ohne Ergebnis bleiben, müssten die Sozialdemokraten nach Ansicht der designierten Grünen-Chefin Peter entscheiden, ob sie nicht doch mit Linkspartei und Grünen sondieren wollten. „Das wäre eine ernsthafte Alternative.“
