Grüne streiten um Offenheit für andere Koalitionen als Rot-Grün
Berlin (dpa) - Nach dem knappen rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen ist bei den Grünen eine Debatte über mögliche andere Koalitionen wie etwa Schwarz-Grün entbrannt.
Der bayerische Grünen-Chef Dieter Janecek sorgte mit einem Aufruf zu Offenheit für andere Bündnisse als mit der SPD für Wirbel. „Wer jetzt noch auf das Lagerwahlkampfmodell setzt, reitet ein totes Pferd“, schrieben Janecek und ein Mitautor am Dienstag in einem Internet-Blog.
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir wies Janecek in die Schranken: „Unserem bayerischen Landesvorsitzenden empfehle ich, sich um die anstehende Landtagswahl in Bayern zu kümmern“, sagte Özdemir der „Tageszeitung/taz“ (Mittwoch). „Da gibt es wahrlich noch genug zu tun, womit er ausgelastet sein sollte.“
In seinem Aufruf hatte Janecek argumentiert, die Wähler sollten darauf setzen können, dass die Grünen nach der Bundestagswahl ihre Inhalte in einer rot-grünen Regierung umsetzen. Aber im Fall des Verfehlens dieses Ziels sollte die Partei einer möglichen großen Koalition des Beharrens eine kleine Option der Veränderung entgegensetzen. Das könnte demnach etwa ein schwarz-grünes Bündnis bedeuten.
Nachdem das Thesenpapier im Internet erschienen war und die „taz“ und Spiegel Online darüber berichtet hatten, gingen mehrere Grünen-Bundestagsabgeordnete im Kurznachrichtendienst Twitter damit ins Gericht. „Überflüssig wie ein...“, meinte etwa Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. „Was außer persönlicher Wichtigtuerei ist das Gerede über CDU-Koalitionen am Tag nach dem Rot/Grünen Wahlerfolg“, so der NRW-Landtagsabgeordnete Arndt Klocke.
Janecek warf den Kritikern wiederum reine Reflexe vor. Der „Welt“ (Mittwoch) sagte er, die Grünen sollten in andere Richtungen gesprächsbereit sein - abhängig von der jeweiligen Konstellation. Im Internet hielt die Debatte stundenlang an.
