Gysi kritisiert Lötzschs Kommunismus-Äußerung
Berlin (dpa) - Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich von den umstrittenen Kommunismus-Äußerungen der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch distanziert. „Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären“, sagte Gysi dem „Tagesspiegel“ (Samstag).
Lötzschs Formulierungen seien „missverständlich“. Dagegen verteidigte Lötzsch ihre Äußerungen. Dass sie über Wege zum Kommunismus nachgedacht habe, bedeute nicht, dass sich die politische Zielsetzung ihrer Partei verändert habe: „Das Ziel der Linken bleibt der demokratische Sozialismus“, sagte sie der „Berliner Zeitung“.
In einem Beitrag für die marxistische Zeitung „Junge Welt“ hatte Lötzsch unter anderem geschrieben: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Damit löste sie bei den anderen im Bundestag vertretenen Parteien Empörung aus. Die CSU schloss am Donnerstag ein Verbotsverfahren gegen die Linke nicht aus. Mit ihren Ausführungen zum Thema Kommunismus hatte Lötzsch auch in den Reihen der eigenen Partei Irritationen ausgelöst.
Gysi sagte, mancher denke bei Kommunismus an „Stalin, Mao und die Mauer“. Nicht jeder verstehe den Begriff im Sinne der Vision einer in jeder Hinsicht gerechten Gesellschaft. Daher dürfe man den Begriff nicht verwenden. Die Linke wolle den Kommunismus in Deutschland nicht einführen. „Weder in unserer politischen Praxis noch in unserem Programm wird der Begriff des Kommunismus auftauchen.“ Die Linke sei keine kommunistische Partei und werde auch keine sein.
Lötzsch verteidigte ihre Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz an diesem Samstag in Berlin, zu der sie ihren umstrittenen Text veröffentlicht hatte. An der geplanten Podiumsdiskussion zum Thema „Wo bitte geht's zum Kommunismus? Linker Reformismus oder revolutionäre Strategie - Wege aus dem Kapitalismus“ nehmen auch die Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Bettina Jürgensen, und die frühere RAF-Terroristin Inge Viett teil.
Bei der Konferenz sehe sie die große Chance, Menschen für die Positionen der Linke zu gewinnen, sagte Lötzsch dem Deutschlandradio. Zugleich betonte sie, dass die Linke die Gesellschaft auf „friedlichem demokratischen Wege“ verändern wolle. „Ich lehne jede Art von Terrorismus, von Untergrundtätigkeit ab“, sagte sie. Dagegen übte Gysi Kritik an Lötzschs Teilnahme. „Man kann mit vielen Leuten diskutieren. Dennoch wäre ich in diesem Fall vorsichtiger gewesen.“
