Hasselfeldt neue CSU-Landesgruppenchefin
Berlin (dpa) - Als erste Frau führt die bisherige Parlaments-Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt die CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die 60-Jährige erhielt bei ihrer Wahl am Montagabend in Berlin 37 Ja-Stimmen von den 43 anwesenden Abgeordneten.
Das teilte eine Sprecherin mit. 3 Parlamentarier votierten mit Nein, 3 Stimmen waren ungültig.
Hasselfeldt war von CSU-Chef Horst Seehofer vorgeschlagen worden. Die Niederbayerin folgt auf Hans-Peter Friedrich. Er war vor knapp zwei Wochen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Bundesinnenminister geworden.
Hasselfeldt sagte, sie wolle den eher moderaten und sachlichen Kurs Friedrichs fortsetzen und nicht „schnell mit irgendwelchen Schlagworten“ argumentieren. „Mir geht es um die sachliche Argumentation, aber auch um die deutliche Argumentation.“ Die Eigenständigkeit der CSU-Landesgruppe auch gegenüber der Parteilinie aus Bayern werde sie großschreiben.
Seehofer würdigte Hasselfeldt als „sehr erfahrene Politikerin mit hoher Integrationskraft, die ein hohes Ansehen bei den Abgeordneten hat“. Er ergänzte: „Wir brauchen jetzt in diesen bewegten Zeiten hier in Berlin eine starke Persönlichkeit, und nach meiner Überzeugung ist dies Gerda Hasselfeldt.“
Hasselfeldt sitzt seit 1987 im Bundestag und gilt unter den CSU-Abgeordneten als beliebt. Allerdings steht die „Grande Dame“ der Partei nicht für eine Verjüngung an der Spitze der Landesgruppe.
Die aus Niederbayern stammende Diplomvolkswirtin war von 1989 bis 1991 unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) Bauministerin, von 1991 bis 1992 dann Gesundheitsministerin. Nach der Bundestagswahl 2002 amtierte die verheiratet Mutter von zwei erwachsenen Kindern bis 2005 als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seither ist sie Vizepräsidentin des Bundestages.
2005 war Hasselfeldt als Nachfolgerin von Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) im Gespräch. Dieses Amt übernahm dann aber Seehofer.
Bis zuletzt hatten Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (53) und der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller (35), als Favoriten für den Landesgruppenvorsitz gegolten. Auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und Agrar-Staatssekretär Gerd Müller waren als Kandidaten genannt worden.
Keiner von ihnen galt jedoch als „geborener“ Anwärter auf das Amt, gegen alle Kandidaten gab es interne Vorbehalte. Seehofer hatte in den vergangenen Tagen intensiv innerhalb der CSU sondiert, welcher Bewerber eine sichere Mehrheit erhalten könnte. Am Montag führte er dann letzte Gespräche in Berlin.