Holpriger Start des Bildungspakets
Nur wenige stellen einen Antrag. Ministerin will gegensteuern.
Berlin. Seit Anfang des Monats ist das Bildungspaket für bedürftige Kinder in Kraft, doch nur wenige Eltern machen davon Gebrauch. Mit einem Runden Tisch will Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun die Anlaufschwierigkeiten in den Griff bekommen. Sie wolle sich mit Vertretern der Länder und der kommunalen Spitzenverbände beraten, teilte eine Sprecherin der Ministerin mit. Der Runde Tisch soll voraussichtlich für Donnerstag einberufen werden.
Zuvor war eine Umfrage von „Spiegel Online“ in deutschen Großstädten bekanntgeworden, nach der das milliardenschwere Hartz-IV-Bildungspaket noch kaum genutzt wird. Bislang hätten gerade einmal zwei Prozent der 2,5 Millionen Berechtigten einen Antrag gestellt.
Ein genauer Termin für den Runden Tisch stehe noch nicht fest, sagte die Ministeriumssprecherin. Noch einen Tag zuvor hatte von der Leyen die Anlaufschwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets als normal bezeichnet. „Wir sollten uns unaufgeregt an den Übergang machen“, sagte die Ministerin. „Niemand kann von den Kommunen erwarten, dass so etwas innerhalb von 14 Tagen perfekt funktioniert.“
Wichtig aber sei, so die Ministerin, dass die Eltern den Antrag für ihre Kinder für das erste Quartal „bis Ende des Monats stellen“. Sonst verfalle der Anspruch auf die rückwirkende Bewilligung von Leistungen.
Das Paket sieht Bildungshilfen für rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder aus Hartz-IV-Familien, von Geringverdienern und Wohngeldempfängern vor. Dabei geht es um warmes Mittagessen in Schule oder Kita, Zuschüsse zu Mitgliedschaften in Sportvereinen, Klassenfahrten oder Wandertage, bei Bedarf auch um Nachhilfeunterricht. „Es wäre besser gewesen, das Geld direkt in Kitas, Schulen und Vereine zu investieren“, kritisierte SPD-Parteivize Manuela Schwesig. „Doch diesen Weg hatte Frau von der Leyen versperrt.“
