Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag
Berlin (dpa) - Die Sozial- und Integrationskosten für die Flüchtlinge zählen heute zu den Themen im Bundestag. Beraten wird unter anderem über den Haushalt des Arbeits- und Sozialressorts von Ministerin Andrea Nahles (SPD).
Sie geht davon aus, dass mit der Anerkennung vieler Flüchtlinge auch die Arbeitslosenzahlen in die Höhe gehen werden. Damit steigen auch die Ausgaben für Sozialleistungen. Insgesamt steuert der Bund 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fast 8 Milliarden Euro bei, 3,3 Milliarden für zusätzliche Ausgaben wie Hartz-IV. Beraten wird auch der Haushalt der Ministerien für Wirtschaft, Gesundheit, Familie und Landwirtschaft.
Angesichts teilweise katastrophaler Zustände in den Flüchtlingslagern rund um Syrien warnt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller vor steigenden Flüchtlingszahlen im Winter. „Die Lage ist dramatisch“, beschrieb der CSU-Politiker in der „Augsburger Allgemeinen“ die Situation in den Flüchtlingslagern im Nordirak und anderen Nachbarländern Syriens. „Es gibt keine Winterzelte, stattdessen leben die Menschen in Nässe und im Dreck“, sagte Müller weiter. „Es droht der Ausbruch der Cholera.“
Der Minister bekräftigte seine Forderung nach einem EU-Sofortprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro, um die Nachbarländer Syriens zu stabilisieren: „Sonst laufen alle davon in Richtung Europa oder es verlieren viele Tausende Menschen ihr Leben.“
