Hollande fordert mehr deutsche Unterstützung gegen IS
Paris (dpa) - Frankreichs Präsident François Hollande hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit deutlichen Worten zu mehr Einsatz im Anti-Terror-Kampf in Syrien und im Irak aufgefordert.
Er wünsche sich, dass Deutschland sich noch mehr engagieren könne, sagte er am Abend am Rande eines Treffens mit Merkel in Paris. „Falls Deutschland weiter gehen könnte, wäre das ein sehr gutes Signal.“
Merkel deutete eine mögliche Ausweitung des Engagements in Syrien und im Irak an. „Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden“, sagte sie. Auf Details ging sie allerdings nicht ein. „Wenn der französische Präsident mich bittet, darüber nachzudenken, was wir mehr tun können, dann ist das Aufgabe für uns, darüber nachzudenken“, sagte sie. „Wir werden hier sehr schnell reagieren.“
Im Bundestag hatte sie wenige Stunden zuvor erklärt: „Wir stehen solidarisch an der Seite Frankreichs. (...) Wenn zusätzliches Engagement notwendig ist, werden wir das nicht von vornherein ausschließen.“
In Berlin wurde danach über einen möglichen Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen über Syrien und dem Irak spekuliert. Es wäre die erste Beteiligung der Bundeswehr an einem offensiven Kampfeinsatz seit Afghanistan und eine Abkehr von der bisherigen Linie der Bundesregierung.
Eine direkte oder indirekte Beteiligung von Bundeswehrflugzeugen an Luftangriffen gegen IS-Stellungen war bis vor kurzem kein Thema. Im Kampf gegen den IS wollte sich die Bundesregierung eigentlich auf Waffen- und Ausrüstungslieferungen für die im Nordirak gegen die Terrormiliz kämpfenden Kurden konzentrieren.
Zudem sollen nach Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) künftig bis zu 650 Soldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden, um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten. Zudem sollen an der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Irak künftig bis zu 150 deutsche Soldaten teilnehmen statt wie bisher 100.
Hollande begrüßte diese deutschen Pläne ausdrücklich, sagte gleichzeitig aber, dass er gespannt sei, was Berlin noch mehr tun könne. Gleichzeitig räumte er ein, dass es in Deutschland besondere Regeln für Auslandseinsätze der Streitkräfte gebe. Für ein stärkeres Engagement gegen den sogenannten Islamischen Staat war in Berlin bislang beispielsweise ein Mandat der Vereinten Nationen für sinnvoll gehalten worden. Dieses gibt es bislang nicht.
Das französische Parlament stimmte mit überwältigender Mehrheit für eine Verlängerung der französischen Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien.
Vor dem Arbeitsessen im Élyséepalast hatten Merkel und Hollande auf dem Platz der Republik der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht. Der Ort liegt unweit der Konzerthalle „Bataclan“ und mehreren weiteren Tatorten der Mordserie mit 130 Toten.
Merkel sagte danach: „Es war ein sehr bewegender Moment eben am Platz der Republik eine Blume niederzulegen, eine von vielen, vielen Abertausenden von Blumen und Kerzen, die zeigen, dass die Menschen in Paris genauso wie in Deutschland in Freiheit leben wollen.“
