Scholz verteidigt Fahrplan K-Frage: Mehrere SPD-Ministerpräsidenten für Gabriel
Kiel/Hamburg (dpa) - Ungeachtet guter Umfragewerte für Martin Schulz haben sich führende SPD-Politiker für eine Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel ausgesprochen.
„Der Vorsitzende einer so stolzen Partei wie meiner ist dazu prädestiniert, seine Partei in den Wahlkampf zu führen“, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig der Deutschen Presse-Agentur. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller glaubt nicht, dass ein anderer besser geeignet wäre. Alle früheren Wahlkämpfe widerlegten die Ansicht, dass allein ein anderer Kandidat zu besseren Umfragewerten führe.
Die Sozialdemokraten wollen am 29. Januar verkünden, mit welchem Kanzlerkandidaten sie in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. Gabriel hat als Parteichef das erste Zugriffsrecht. Sollte er verzichten, könnte Schulz zum Zuge kommen. Der scheidende EU-Parlamentspräsident, der im Januar in die Bundespolitik wechseln will, erzielte in Umfragen zuletzt deutlich höhere Zustimmungswerte als Gabriel. Er wird auch als möglicher Außenminister gehandelt.
Albig betonte, er schätze Schulz sehr und habe eine außerordentlich gute Beziehung zu ihm. „Aber der Umstand, als Präsident des EU-Parlaments sehr beliebt zu sein, bedeutet nicht zwangsläufig, dass man nach einer Ernennung zum Kanzlerkandidaten noch genau so beliebt bleibt wie davor“, sagte Albig. Zuvor hatten sich auch andere SPD-Ministerpräsidenten eindeutig zu Gabriel bekannt.
Für die SPD sieht es in den Umfragen weiter düster aus. Im jüngsten Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erreichen die Sozialdemokraten nur noch 21 Prozent (minus 1). Auf diesem Niveau rangierte die Partei zuletzt im Juni 2016. Schlechter war die Partei in den Sonntagstrends nur noch im Oktober 2009 nach der Wahlniederlage von Frank-Walter Steinmeier. Damals war noch Franz Müntefering Parteichef.
Berlins Regierender Bürgermeister Müller räumte ein: „Ja natürlich, unsere Umfragen könnten besser sein. Aber zu sagen, es liegt nur am Parteivorsitzenden, man müsste da eine andere Entscheidung treffen und schon würde es andere Werte geben, das ist nicht richtig“, sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur. Er habe in den letzten Wochen keinen Hehl daraus gemacht, dass aus seiner Sicht der Parteichef den ersten Zugriff auf die Kandidatur habe und Gabriel seiner Meinung nach „ein guter, kraftvoller, ideenreicher Politiker ist, der das auch kann“.
Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz verteidigte den Fahrplan für die Kandidatenkür. „Es gibt keinen Anlass, an dem sorgfältig verabredeten Zeitplan etwas zu ändern“, sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende der dpa. „Wir haben uns darauf verständigt, Ende Januar zu sagen, wer für die SPD Kanzlerkandidat werden soll.“ Dazu werde Gabriel, „der eine sehr gute Arbeit macht, einen Vorschlag unterbreiten“.
Obwohl der SPD-Kanzlerkandidat erst im Januar feststehen soll, hat die Partei aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) noch genug Zeit für den Bundestagswahlkampf. „Wir haben schon sehr viel inhaltlich gearbeitet“, sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wenn festgelegt ist, wer der Kandidat oder die Kandidatin sein wird, ist die Kampagne ganz schnell entwickelt. Da habe ich keine Bedenken.“
