K wie konservativ - die ganz andere K-Frage der CDU
Wie konservativ ist die Partei noch unter Führung von Angela Merkel?
Berlin. Eigentlich scheint die Konstellation für die CDU klar: Angela Merkel, die Parteivorsitzende und Regierungschefin im Dauereinsatz als Euro-Krisenmanagerin, hat so hohe Beliebtheitswerte wie lange nicht. Und die Bundestagswahl ist erst 2013.
Doch da schwelt eine K-Frage, die viele Christdemokraten schon im vergangenen Jahr vernehmlich ins Zweifeln brachte — nicht K wie Kanzlerkandidat, sondern K wie konservativ. Die programmatischen Wenden vom Atomausstieg bis zum Wehrpflicht-Ende haben an der Basis Verunsicherung ausgelöst. Nun verfolgt die Parteispitze in Berlin, wie sich Kritiker des Modernisierungskurses fester formieren wollen.
Ein Treffen im Konrad-Adenauer-Haus ist für heute angesetzt. Generalsekretär Hermann Gröhe möchte den Gedankenaustausch mit dem hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner und Mitstreitern eines Zirkels suchen, der inzwischen als „Berliner Kreis“ selbst zum Gesprächsthema geworden ist.
Die Landes- und Bundespolitiker haben sich unter der Regie Wagners schon in den vergangenen Jahren immer wieder getroffen, wie es andere Diskussionsrunden auch tun. Doch nun schwant der Führung, dass sich eine Art Plattform der Konservativen in Abgrenzung zur Merkel-Linie etablieren könnte.
„Es geht nicht, dass so etwas institutionalisiert wird“, machte Unionsfraktionschef Volker Kauder klar. Eine Aufspaltung der Partei nach Haltungen solle es nicht geben. Im CDU-Präsidium wurden ebenfalls kritische Stimmen laut. Vorschläge, die CDU voranzubringen, sind willkommen, lautet die Maxime der Parteizentrale. Doch konkret sollten sie sein.
Mit deutlicher Kritik an schwindender Erkennbarkeit der Merkel-CDU hat gerade Wagner sich häufiger zu Wort gemeldet. „Wir dürfen nicht Grundsätze, die uns immer getragen haben, über Bord werfen“, warnte er beim Bundesparteitag im November — der als nächstes die Abkehr von der lange hochgehaltenen Tradition der eigenständigen Hauptschule beschloss.
Welche Antworten dem „Berliner Kreis“ vorschweben, ist aber nicht klar. Vorerst hat sich die Formation nicht auf der offenen Bühne präsentiert, wie es etwa der konservative „Seeheimer Kreis“ von Bundestagsabgeordneten in der SPD tut. Bisher sei es ein Vorteil gewesen, sich nicht wie die Sozialdemokraten in Flügel aufgespalten zu haben, heißt es in Kreisen der Unionsfraktion.
