Krisen-Manager Guttenberg
Statt um Reformen muss sich der Minister zum Jahresauftakt um drei Affären kümmern.
Berlin. Drastischer Truppenabbau, Straffung der Führungsstrukturen, Abzug der ersten Soldaten aus Afghanistan: 2011 stehen etliche wichtige Weichenstellungen für die Bundeswehr an. Der Start in eines der wichtigsten Jahre ihrer Geschichte ist der Truppe aber gründlich misslungen. Statt Reformen voranzutreiben muss sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit mehreren Zwischenfällen mit Skandalpotenzial auseinandersetzen.
Ans Tageslicht hat sie jemand gebracht, der bei vielen im Ministerium als Nervensäge verschrien ist: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hatte sich in den ersten Monaten seiner Amtszeit vor allem durch Kritik an der Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan hervorgetan und mit der Forderung nach „Leopard“-Panzern sogar eine Rüge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingehandelt.
Jetzt steht der FDP-Politiker auf einmal als Chefaufklärer da, der den Minister vor sich herzutreiben scheint. Bei einem fünftägigen Besuch in Afghanistan erfuhr Königshaus vergangene Woche eher beiläufig, dass Feldpost aus einem Vorposten der Bundeswehr-Kampftruppen in der Unruheprovinz Baghlan offenbar systematisch geöffnet wurde.
Kurz darauf wurde ein zweiter Königshaus-Brief an Guttenberg bekannt, wonach es auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ eine heftige Auseinandersetzung gab. Auch der jüngste Todesfall in Afghanistan sorgt für Wirbel, bei dem ein Hauptgefreiter durch den Schuss aus der Waffe eines anderen Soldaten getötet wurde.
Die Opposition ist über die Kommunikationspolitik des Ministeriums empört. „Die Meldewege stimmen von hinten bis vorne nicht“, sagt der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold wirft Guttenberg vor, „wie immer die Dinge von sich fernzuhalten“. Klar sei, dass in seinem Ressort nicht richtig erkannt werde, über welche Vorfälle der Minister informiert werden müsse.
So mancher fühlt sich sogar an die Kundus-Affäre erinnert, in der Guttenberg seine beiden wichtigsten Berater entließ, weil sie ihm einen Feldjägerbericht zu den Bombardements zweier von den Taliban entführter Tanklaster nicht vorlegten. Auch die Untersuchungsergebnisse zu dem Schießunfall in Afghanistan sollen dem Minister zunächst nicht weitergeleitet worden sein.
