Kubicki erwartet FDP-Erfolge - und Probleme für Steinbrück
Kiel (dpa) - Der FDP-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, rechnet trotz schwacher Umfragewerte mit dem Wiedereinzug seiner Partei in den niedersächsischen Landtag am 20. Januar.
„Ich werde dort einige Wahlkampftermine wahrnehmen, und ich möchte nur an Erfolgen mitwirken“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Kiel. „Die FDP wird wieder im Landtag vertreten sein und die Koalition mit der Union fortsetzen können.“
Spannend werde das Abschneiden der SPD sein. „Es wird sich die Frage stellen: Hat sich ein Steinbrück-Bonus bezahlt gemacht, oder zahlen die Sozialdemokraten jetzt drauf?“ Falls SPD-Kandidat Stephan Weil in Niedersachsen nicht Ministerpräsident werde, führe die Frage nach den Gründen zwangsläufig zum Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, sagte Kubicki. „Und man wird sehen, dass die Diskussionen um ihn, ob sie berechtigt sind oder unberechtigt, nicht dazu führen, die sozialdemokratischen Wähler zu mobilisieren.“
Er halte von Steinbrück sehr viel, sagte Kubicki über seinen alten Bekannten aus Kieler Zeit: „Aber ihm geht es wie Christian Wulff: Er wird von einer Vielzahl von Petitessen eingeholt, die einzeln für sich nichts bedeuten. Die Summe macht's nachher, die die Sozialdemokraten nerven wird.“
Entscheidend für die Bundestagswahl im September wird aus Sicht Kubickis sein, wie Deutschland mit der Staatsschuldenkrise fertig wird. „Und ob uns das gefällt oder nicht: In dieser Frage hat Angela Merkel einen solchen Vorsprung an Zustimmung, nicht an Kompetenz, bei den Menschen, dass er kaum bis zur Wahl aufgeholt werden kann.“ Insofern halte er zurzeit eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb für am wahrscheinlichsten, sagte Kubicki. Er hatte seiner Partei aber auch geraten, sich ein Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen offenzuhalten.