Künast: Grüne sollen Wahlkampf eigenständig führen
Berlin (dpa) - In der aufflammenden Koalitionsdebatte pocht Grünen-Fraktionschefin Renate Künast auf Einhaltung eines unabhängigen Kurses. „Die künftigen Wahlkämpfe werden wir selbstbewusst, verantwortungsvoll und eigenständig führen“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Die Grünen wüssten, dass sie die größte politische Schnittmenge mit der SPD hätten. Doch nach inhaltlicher Erweiterung hätten die Grünen in den vergangenen Jahren Eigenständigkeit gewonnen und erfolgreich Wahlkämpfe bestritten.
Künast sagte: „Vor allem die Verbindung von Ökologie und Wirtschaft hat zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geführt und zusammen mit der Bildungspolitik uns zu einer ökologisch-sozialen Partei gemacht.“ Die Grünen-Politikerin will als Spitzenkandidatin im Herbst in Berlin eine grün-rote Regierung unter ihrer Führung erreichen, hatte aber auch ein Bündnis mit der CDU nicht ausgeschlossen.
Der Co-Fraktionschef Jürgen Trittin will seine Partei nach einem „Spiegel“-Bericht auf ein frühzeitiges Bekenntnis zu einer Koalition mit der SPD im Bund festlegen. Der vorerst weiter gültige Beschluss des Grünen-Parteitags von kurz nach der Bundestagswahl 2009 besagt, dass es richtig gewesen sei, lediglich eine mögliche Jamaika-Koalition mit Union und FDP auszuschließen.
Die Debatte wird befeuert durch den Umfrage-Höhenflug der Grünen nach dem Wahlsieg in Baden-Württemberg. Auf 23 Prozent kämen sie laut Forschungsgruppe Wahlen (ZDF), bei Infratest dimap (ARD) erreichen sie sogar 24 Prozent.
