Leichter Einbruch bei den Steuereinnahmen
Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern haben im Mai einen Dämpfer erhalten. Gegenüber dem Vorjahresmonat gingen diese Einnahmen (ohne reine Gemeindesteuern) um 6,7 Prozent zurück.
Das teilt das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht mit. Das Ministerium führt den Rückgang auf Einmaleffekte zurück. Grundsätzlich seien die konjunkturellen Daten weiter positiv. Das Wachstum habe im 1. Quartal 2014 erneut zugelegt. Die Lage am Arbeitsmarkt sei stabil und die Preisentwicklung verlaufe in ruhigen Bahnen, hieß es im Monatsbericht Juni.
Ein wesentlicher Posten unter den Einmaleffekten ist den Angaben zufolge die Erstattung der Kernbrennstoffsteuer an die Energiekonzerne aufgrund eines Urteils des Finanzgerichts Hamburg. Das Haus von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht davon aus, dass das Bundesfinanzgericht als nächste Instanz die Position des Bundes favorisieren wird.
Weitere vorübergehende Einnahmeausfälle entstünden durch die schrittweise Überleitung der Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund sowie durch veränderte Ausschüttungstermine der großen Kapitalgesellschaften bei Kapitalertrag- und Zinsabschlagsteuer. Das Bundesfinanzministerium geht davon aus, dass sich diese Ausfälle über das Gesamtjahr wieder ausgleichen.
Das außergewöhnlich milde Winterwetter wirkte sich den Angaben des Ministeriums zufolge positiv auf das Wirtschaftswachstum aus. Das Wachstum „wurde rein rechnerisch ausschließlich von der Binnenkonjunktur getragen“. Die gute Binnenkonjunktur dürfte wiederum mit der guten Beschäftigungslage zusammenhängen. Im April hielt der Beschäftigungsaufbau an.
