Im Kampf gegen die Gesundheitsgefahren durch Feinstaub hatte die baden-württembergische Landesregierung am Dienstag Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Stuttgart ab 2018 verhängt. Auch andere Städte wie München und Düsseldorf könnten durch Gerichtsentscheide künftig zu diesem Schritt gezwungen sein.

In vielen deutschen Städten und Gemeinden liegt die vor allem von Dieselfahrzeugen verursachte Belastung mit Stickstoffdioxid über den seit 2010 geltenden Grenzwerten. Stickstoffoxide tragen unter anderem zur Bildung von Feinstaub bei, der tief in die Lungen und sogar in den menschlichen Blutkreislauf eindringt.

Die Europäische Umweltagentur machte Stickoxide im vergangenen Jahr für mehr als 10.000 vorzeitige Todesfälle allein in Deutschland verantwortlich, Feinstaub sogar für fast 60.000 Todesfälle. Allerdings gibt es für die Stickoxide und besonders für Feinstaub neben dem Verkehr auch weitere Quellen wie Landwirtschaft und Industrie.

„Die meisten Menschen akzeptieren, dass es saubere Luft nur mit weniger alten Diesel in der Stadt geben wird“, sagte Greenpeace-Sprecher Niklas Schinerl zu der Emnid-Umfrage, für die vom 31. Januar bis 8. Februar 3041 Menschen befragt wurden. Deutliche Mehrheiten für Fahrverbote gibt es demnach auch in den Ländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, die Fahrverbote bislang ablehnen. Greenpeace kritisierte, dass Dobrindt die dafür vorgesehene Einführung einer „blauen Plakette“ bislang ablehnt.

„Die Entscheidung für die 'blaue Plakette' ist längst überfällig“, erklärte auch der VCD-Referent für Verkehrspolitik, Michael Müller-Görnert. Damit sollen ergänzend zu den bestehenden grünen, gelben und roten Plaketten saubere Fahrzeuge gekennzeichnet werden, die von Fahrverboten in Innenstädten ausgenommen wären. Ohne eine solche Regelung können Fahrverbote nur generell für Dieselfahrzeuge verhängt werden. bk/ut/AFP