Merkel will nur ein TV-Duell mit Steinbrück
Berlin (dpa) - Peer Steinbrück will wissen, wofür die Kanzlerin steht. Doch Angela Merkel lässt den SPD-Kanzlerkandidaten mit seinem Ruf nach zwei TV-Duellen abblitzen.
„Die Bundeskanzlerin sieht keinen Grund, von ihrer Tradition der Jahre 2005 und 2009, jeweils eine TV-Debatte zu führen, abzuweichen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag in Berlin. Steinbrück hatte zuvor betont: „Ich plädiere dafür, dass es mindestens zwei Duelle mit Frau Merkel gibt.“ Aus der SPD gab es harsche Kritik für Merkels Nein zu zwei TV-Auseinandersetzungen.
Generalsekretärin Andrea Nahles betonte: „Merkel kneift. Das hat nichts mit Tradition zu tun, sondern mit dem rein Merkelschen Reflex, vor der direkten Auseinandersetzung zu kneifen.“ Steinbrück meinte, die Kanzlerin werde sicher versuchen, weiter auf roten Teppichen und Gipfeln zu glänzen und die heiße Wahlkampfphase so weit wie möglich nach hinten zu schieben. 2009 hatte sich Merkel Mitte September zwei Wochen vor der Bundestagswahl dem einzigen Duell mit dem damaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier gestellt.
Nahles sagte, SPD-Kanzler Gerhard Schröder habe sich auch zwei Duellen gestellt. 1998 hatte Helmut Kohl (CDU) ein Duell gegen ihn abgelehnt, 2002 gab es dann zwei Duelle zwischen Schröder und Edmund Stoiber (CSU), 2005 stellte sich Herausforderin Merkel nur einem, Schröders Forderung nach zwei Duellen wies sie mit Hinweis auf terminliche Probleme zurück. Das eine Duell gewann Schröder.
Steinbrück gab das Ziel aus, die Inhalte der Union zu sezieren und die deutlichen Unterschiede zur SPD herauszustreichen. Der 66-Jährige warf der Union vor, SPD-Themen zu kopieren. „Man merkt, die hecheln uns hinterher.“ Nach dem rot-grünen Wahlerfolg in Niedersachsen sei eine Distanzierung von der FDP zu erkennen. Aber „großkoalitionäre Anwandlungen“ werde die SPD nicht erwidern. Er bekräftigte, nicht für eine große Koalition unter Merkels Führung zur Verfügung zu stehen.
Die CDU sei schwer getroffen, dass ein beliebter Ministerpräsident wie David McAllister abgewählt worden sei. „Die Chance der SPD ist real“, sagte der frühere Bundesfinanzminister mit Blick auf die Bundestagswahl im September. Die Partei sei hochmotiviert. In jüngsten Umfragen konnte die SPD zulegen, ist aber zusammen mit den Grünen weiterhin klar von einer Mehrheit im Bund entfernt.
Der Wahlkampf werde wahrscheinlich weniger von der Europa-Politik als von sozialen Themen und der auseinanderdriftenden Gesellschaft dominiert. Merkel versuche wie schon 2009, mit einem Konzept der „asymmetrischen Demobilisierung“ die Wähler einzulullen. Aber eine Flexi-Quote sei keine Frauen-Quote und eine Lohnuntergrenze kein Mindestlohn. „Da werden viele Etiketten auf Flaschen geklebt, in denen nichts drin ist“, so Steinbrück. Nun diskutierten sogar auch CDU/CSU über ein Trennbankensystem, das die SPD schon lange fordere.
Bis zum Wahlprogrammparteitag am 14. April in Augsburg werde er mehrere EU-Staaten besuchen und bundesweit viel herumreisen. Anschließend sei eine Mobilisierungsphase mit einer Sommerreise geplant. Nach dem Deutschland-Fest der SPD zum 150-jährigen Bestehen Mitte August in Berlin starte die heiße Wahlkampfhase. Die SPD plant dazu bis zu fünf Millionen Hausbesuche.
FDP-Generalsekretär Patrick Döring forderte ein Duell aller Spitzenkandidaten. „Es gibt keinen Grund, CDU und SPD im Fernsehen zu bevorzugen“, betonte Döring. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke verlangte ebenfalls eine Runde mit allen Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien.
