Fraktionsvorsitzwahl Nahles’ Vorstoß versetzt die SPD in helle Aufregung
Von Stefan Vetter und Olaf Kupfer · Die SPD-Chefin Andrea Nahles will die Fraktionsvorsitzwahl vorziehen. Nicht nur für NRW-SPD-Chef Hartmann ist das das falsche Signal.
Andrea Nahles hat den Termin für ihre Wiederwahl als SPD-Fraktionsvorsitzende auf kommende Woche vorgezogen – und damit viele Sozialdemokraten verprellt. Die Menschen erwarteten von der Partei „keine Selbstbeschäftigung“, sagte der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, der sich im Interview mit dieser Zeitung auch darüber mokierte, nicht informiert gewesen zu sein. „Ich bin überrascht, dass wir am Montag im Parteivorstand über Zusammenhalt und inhaltliche Profilschärfung gesprochen haben, mit klaren Verabredungen für die nächsten Schritte, und dann wenige Stunden danach plötzlich über die Medien eine Fraktionsvorsitzenden-Wahl ausgerufen wird.“ Kritik kam auch von Martin Schulz, dem Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt werden. Bei einer Sondersitzung der Abgeordneten am heutigen Mittwoch muss sich Nahles auf schwierige Debatten einstellen.
Nahles hatte am Montagabend erklärt, die eigentlich erst im September anstehende Wahl zum Fraktionsvorsitz werde bereits nächste Woche Dienstag abgehalten. „Dann schaffen wir Klarheit“, sagte sie im ZDF. Als Begründung nannte sie den bekannt gewordenen Brief des NRW-Bundestagsabgeordneten Michael Groß aus dem Ruhrgebiet, in dem auf eine Klärung der Führungsfrage in der Fraktion gepocht wurde.
„Diese Wahl ist für September angesetzt“, sagte hingegen der frühere Parteivorsitzende Schulz der „Zeit“. Der Fraktion solle die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren. Neben Schulz gelten auch der Chef der mächtigen NRW-Landesgruppe, Achim Post, der zum konservativen Flügel der „Seeheimer“ zählt, und der Niedersachse und Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, als potenzielle Kandidaten. Miersch werden die besten Chancen eingeräumt.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte. „Wir haben keinen Bedarf an einer Personaldebatte.“ Dagegen verteidigte SPD-Vize Manuela Schwesig Nahles‘ Vorgehen. „Damit wird Klarheit geschaffen, anstatt ständig über Köpfe zu spekulieren“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.
