Berlin Nahles will Maaßen-Deal neu verhandeln - Lösung noch am Wochenende
Berlin · Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will die Causa Maaßen neu verhandeln. Noch am Wochenende soll eine tragfähige Lösung gefunden werden.
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer verhandeln.
Das geht aus einem Brief von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zunächst „Spiegel Online“ berichtet hatte. Noch am Wochenende soll eine „tragfähige“ Lösung gefunden werden.
CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte neue Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles über die Causa Maaßen nicht ausgeschlossen. „Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht“, sagte Seehofer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, berichtete er.
Merkel: Wollen Lösung im Fall Maaßen im Laufe des Wochenendes finden
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitagabend angekündigt, schon am Wochenende mit den Koalitionspartnern CSU und SPD über eine Lösung im Fall des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu beraten. Man wolle „im Laufe des Wochenendes“ eine „gemeinsame, tragfähige Lösung“ finden, sagte Merkel vor Journalisten in München.
Am Freitagnachmittag hatte Merkel sich zuvor zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereit erklärt. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.
