Özdemir: Mehr Soldaten für Auslandseinsätze richtig
Osnabrück (dpa) -Grünen-Chef Cem Özdemir hat es als angemessen bezeichnet, dass Deutschland künftig 10 000 Soldaten und damit 3000 mehr als bisher für Auslandseinsätze vorhalten will. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte Özdemir, die geplante Aufstockung sei richtig.
Deutschland könne sich nicht zurückziehen. „Wir haben eine verstärkte internationale Verantwortung, auch weil die UNO an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommt.“ Deutschland müsse Blauhelm-Missionen stärker unterstützen können. Der Plan sei jedoch anspruchsvoll, weil Soldaten für Auslandseinsätze auch angemessen ausgebildet werden müssten. „Das ist nichts, was man nebenher macht.“
Özdemir bescheinigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Sachlichkeit und Seriosität. Allerdings müsse dieser „deutliche Zweifel“ ausräumen, was er unter der von ihm angekündigten verstärkten Absicherung internationaler Handelswege durch die Bundeswehr verstehe. „Es kann nicht um die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln gehen. Das muss klar sein.“ Infrage könne nur die Unterstützung von UNO-Missionen kommen. Der Grünen-Bundesvorsitzende nannte als Beispiel Deutschlands Beteiligung an der internationalen Mission „Atalanta“ zur Sicherung der Schifffahrt gegen somalische Piraten.
Özdemir signalisierte de Maizière Unterstützung für eine „ernsthafte Truppenreform“. Dazu müsse auch die Zusammenlegung des Verteidigungsministeriums am Standort Berlin gehören. Im Zeichen verschärfter Sparanstrengungen könne es nicht sein, dass aus Gründen der Traditionspflege in Bonn die Hardthöhe aufrechterhalten werde.
