Wahlziel Oppermanns Ziel für die Bundestagswahl: 30 Prozent plus X
Berlin (dpa) - Vor der Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur hat Fraktionschef Thomas Oppermann seiner Partei ein ehrgeiziges Ziel für das Wahljahr 2017 auf den Weg gegeben. „Die SPD kämpft bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus x“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“.
In Umfragen liegt die Partei derzeit bei 20 bis 22 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl erreichte sie 25,7 Prozent. Parteichef Sigmar Gabriel hatte es am Wochenende in einem „Spiegel“-Interview vermieden, sich auf ein konkretes Wahlziel festzulegen. Auf die Frage, ob er 30 Prozent als Marke anstrebe, sagte Gabriel: „Richtig ist, dass wir deutlich zulegen müssen. Und das werden wir.“
Die Sozialdemokraten stecken in der heißen Phase ihrer Kanzlerkandidaten-Kür. Am Dienstag kommt die engere Parteispitze zu einem Treffen in Düsseldorf zusammen. Zur sogenannten K-Frage soll dabei nichts nach außen dringen. Die Anzeichen verdichten sich aber, dass es auf Gabriel hinausläuft - und nicht auf den scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Die SPD will am 29. Januar verkünden, mit wem sie gegen Angela Merkel (CDU) antritt. Sie zieht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf, eine erneute große Koalition will die Partei vermeiden.
„Eine der Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf wird sein, dass wir mit sehr deutlichem Profil als klare Alternative zur Union auftreten“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD müsse die Gerechtigkeitsfrage in den Vordergrund stellen, als moderne Partei gegen jegliche Ressentiments auftreten und für eine progressive Europa- und Friedenspolitik werben. „Und das müssen wir sehr klar und leidenschaftlich tun, nicht technokratisch“, forderte Stegner. „Da Frau Merkel erkennbar in den eigenen Reihen mächtig Federn gelassen und deutlich ihren Höhepunkt überschritten hat, ist sie keinesfalls mehr unschlagbar.“
Die Frage des Kanzlerkandidaten ist nicht die einzige Personaldebatte in der SPD. Es gilt auch, einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier im Außenministerium zu finden. Steinmeier ist Kandidat von CDU, CSU und SPD für den Posten des Bundespräsidenten.
Oppermann sagte der „Welt am Sonntag“, die SPD werde noch in diesem Monat darüber entscheiden. Er fügte an: „Martin Schulz wäre mit seiner internationalen Expertise hervorragend qualifiziert, das Auswärtige Amt zu leiten. Er kann Außenminister.“
Die „Bild“ hatte am Wochenende unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, Steinmeier werde sein Regierungsamt einige Tage vor der Bundespräsidentenwahl am 12. Februar niederlegen. Geplant sei ein Rücktrittstermin nach der SPD-Klausur Ende Januar. Die SPD wollte sich dazu nicht äußern.
