Piratenpartei quält sich erneut mit heftiger Personaldebatte
Berlin (dpa) - Persönliche Fehden statt klare Inhalte: In der Piratenpartei Deutschland ist erneut ein bitterer Streit um den Bundesvorstand aufgebrochen. Der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader veröffentlichte am Donnerstag einen angeblichen SMS-Wechsel mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Christopher Lauer.
Darin heißt es an Ponader gerichtet: „Wenn du bis morgen 12:00 Uhr nicht zurück getreten bist, knallt es ganz gewaltig.“
Nach heftiger Kritik an der Veröffentlichung im Internet-Dienst Twitter sagte Ponader der Nachrichtenagentur dpa: „Ich will nicht, dass solch ein Verhalten unser Parteileben bestimmen kann, daher habe ich mich für die Veröffentlichung entschieden.“ Jedem stehe es frei, seinen Rücktritt zu fordern. „So etwas jedoch mit einer Drohung und einem Ultimatum zu verbinden halte ich für sehr destruktiv.“
Lauer sagte der Nachrichtenagentur dpa, er könne die Echtheit des SMS-Verkehrs nicht bestätigen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder habe Ponader einen Austausch „von Parteifreund zu Parteifreund“ veröffentlicht, was in der Öffentlichkeit nichts verloren habe. „Oder Herr Ponader hat sich das ausgedacht, dann ist das eine ziemliche Frechheit von ihm.“ Lauer sagte, dass er keinerlei Interesse an irgendeiner Personaldebatte habe. Jetzt gehe es darum, dass sich die Partei mit Blick auf die Bundestagswahl strategisch aufstelle.
Der Streit der letzten Tage über Zusammensetzung und Rolle des Bundesvorstands zeige, dass eine Lösung gefunden werden müsse, sagte Parteisprecherin Anita Möllering. „Wie die aussieht, muss man abwarten.“
Ende November hatten die Piraten auf ihrem letzten Parteitag noch öffentlich Harmonie demonstriert und den zuvor im Bundesvorstand aufgebrochenen Konflikt für beendet erklärt: Die in Bochum versammelten Mitglieder sprachen sich dagegen aus, auf dem nächsten Parteitag im Mai in Neumarkt (Oberpfalz) den Vorstand neu zu wählen. Stattdessen soll am Wahlprogramm für die Bundestagswahl gefeilt werden. Ob dies jetzt noch zu halten ist, wird in der Partei heftig diskutiert.
