„Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass es bei diesen Angaben in Einzelfällen auch zu Manipulationen kommt“, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums an die Grünen-Abgeordnete Renate Künast, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Künast hatte vor dem Hintergrund der Affäre um VW-Abgastests nach möglichen Manipulationen bei Elektrogeräten mit einem EU-Etikett zum Energieverbrauch gefragt. Mit dem Etikett mit Signalfarben von Rot bis Dunkelgrün werden Kühlschränke, Waschmaschinen, Backöfen, Fernseher und andere Geräte in Effizienzklassen eingeordnet.

Die ehemalige Bundesverbraucherministerin Künast, heute Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verbraucherfragen, wollte unter anderem wissen, ob sich Geräte im Testbetrieb anders verhalten als bei normaler Nutzung.

Die Regierung betonte, die Hersteller seien zur Einhaltung der selbst gemachten Angaben verpflichtet. Bisher prüfen die Länder die Angaben des Energieverbrauchsetiketts. Im vergangenen Jahr hätten neun Länder regelmäßig Labortests durchgeführt, heißt es im Schreiben an Künast.

Ab Januar werde der Bund aber über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung eigene Labortest in Auftrag geben, kündigte das Wirtschaftsministerium an. Bei Produktgruppen mit wenig Erfahrungen sollten zusätzliche Erkenntnisse gewonnen und Prüfmethoden weiterentwickelt werden.

Künast sagte, auf das bisher mangelnde Wissen könne man nur mit großem Kopfschütteln reagieren. Die nun beabsichtigten Prüfungen seien überfällig.