Rentner erhalten zum 1. Juli ein Prozent mehr
Berlin (dpa) - Die gut 20 Millionen Rentner erhalten zur Jahresmitte knapp ein Prozent mehr Geld. Bei einer Monatsrente von 900 Euro sind das 9 Euro, bei 1200 Euro entsprechend 12 Euro.
Der Aufschlag von genau 0,99 Prozent in Ost und West ist Folge der im vergangenen Jahr deutlich gestiegenen Löhne und Gehälter. Damit werden die Ruheständler an der konjunkturellen Erholung nach der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise beteiligt, teilte das Bundesarbeitsministerium am Dienstag in Berlin mit.
Eigentlich hätte die gute Lohnentwicklung rechnerisch zu einer doppelt so hohen Rentensteigerung führen müssen: Das mögliche Rentenplus von 1,99 Prozent wurde aber halbiert, weil ein Überhang, der in den Vorjahren wegen unterbliebener, aber eigentlich fälliger Rentenminderungen entstanden ist, nun Schritt für Schritt abgebaut wird.
Den Ausgleichsbedarf gibt das Arbeitsministerium mit derzeit 3,81 Prozent im Westen und 1,83 Prozent im Osten an. Er ist entstanden durch die Rentenschutzklausel, die bei schwacher Lohnentwicklung die Rentner vor Kürzungen schützt. Diese Klausel sorgte also dafür, dass die Rentner im Westen gegenwärtig 3,81 Prozent mehr bekommen als ihnen ohne Rentengarantie zustünde. Im Osten sind es 1,83 Prozent.
Dieser Überhang wird nun abgeschmolzen. Er verringert sich zum 1. Juli im Westen auf 2,85 Prozent, im Osten auf 1,43 Prozent. In den kommenden Jahren wird er weiter abgebaut, indem mögliche Rentenerhöhungen jeweils nur zur Hälfte weitergegeben werden. Die Rentner bezahlen damit die Rentengarantie also im Nachhinein.
Nach Darstellung des Bundesarbeitsministeriums ist 2011 das erste Jahr, in dem durch Schutzklauseln verhinderte Rentenminderungen der Vergangenheit nachgeholt werden. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dazu: „Ich freue mich, dass trotz des Ausgleichs für die Rentengarantie bereits in diesem Sommer ein spürbares Plus für die Rentnerinnen und Rentner möglich ist. Es war gut, dass die Rentengarantie im vergangenen Jahr ein rechnerisch gebotenes Absenken der Rente verhindert hat.“
Grundlage der Rentenanpassung ist die Lohnentwicklung des vergangenen Jahres. Sie fiel mit plus 3,10 Prozent im Westen und 2,55 Prozent in Ostdeutschland recht kräftig aus. Allerdings sorgen Dämpfungsfaktoren dafür, dass die errechneten Werte für die Rente um 1,1 Prozentpunkte auf 1,99 Prozent nach unten korrigiert werden. Der verbleibende Rest wird dann noch halbiert.
In Ostdeutschland wäre dabei laut Ministerium sogar nur eine Rentenerhöhung von 0,71 Prozent herausgekommen. Aufgrund einer besonderen Schutzklausel Ost müssen die Renten in den neuen Ländern aber mindestens um denselben Prozentsatz steigen wie im Westen.
Sollte sich die aufschwungbedingt positive Finanzentwicklung der Rentenkassen fortsetzen, winkt den Beitragszahlern bereits 2013 - ein Jahr früher als angenommen - ein niedrigerer Beitragssatz von 19,5 Prozent. Derzeit sind es 19,9 Prozent. Der Beitragssatz muss immer dann gesenkt werden, wenn die Renten-Rücklagen auf das 1,5-fache einer Monatsausgabe - das sind etwa 25 Milliarden Euro - angewachsen sind. Derzeit beträgt die „eiserne Reserve“ rund 18 Milliarden Euro.
