Schavan wirbt für Verfassungsänderung

Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat eindringlich an die Länder appelliert, ihren Plänen für eine Grundgesetzänderung zur dauerhaften Förderung der Wissenschaft zuzustimmen.

Die Forschungs-Exzellenzinitiative habe erneut gezeigt, wie sinnvoll es sei, wenn Bund und Länder gemeinsam zusammenwirken, sagte Schavan am Samstag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

„Die Exzellenzinitiative hat unsere Hochschulen international stärker sichtbar gemacht und Kreativität in unser Wissenschaftssystem gebracht“, sagte die Ministerin. Es sei wichtig, „die Werte zu erhalten, die durch die Exzellenzinitiative geschaffen werden“.

Schavan plädierte zugleich dafür, alle jetzt neu geförderten Graduiertenschulen, Exzellenzcluster und Zukunftskonzepte an den Hochschulen auch die Chance zu geben, zehn Jahre lang gefördert zu werden - also im Falle einer erfolgreichen Evaluation bis 2022. Die Ministerin: „Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit im Vergleich zu denen, die von Anfang an dabei waren.“ Nach der bisherigen Bund-Länder-Absprache läuft die zweite Exzellenzinitiative 2017 aus.

Bei einer Grundgesetzänderung könnten Bund und Länder bald dauerhaft zusammenarbeiten und sich nicht nur auf befristete Projekte beschränken, sagte die CDU-Politikerin weiter. Schavan: „Das wird unsere Hochschulen voranbringen und bringt den Studenten gute Perspektiven.“

Am Freitag hatte eine internationale Jury die Preisträger in der milliardenschweren Exzellenzinitiative zur Förderung der Hochschulforschung vergeben. Elf Universitäten dürfen sich künftig mit dem begehrten Titel Elite-Universität schmücken. Darunter sind fünf Aufsteiger: die Humboldt-Universität Berlin, die Unis Bremen, Köln und Tübingen sowie die TU Dresden. Drei bisherige Elite-Unis wurden aussortiert.

Außerdem wurden in weiteren Förderkategorien 45 Graduiertenschulen und 43 Forschungsprojekte ausgewählt. Insgesamt sollen in den nächsten fünf Jahren 2,7 Milliarden Euro an 39 erfolgreiche Unis fließen.