Schulz will nicht SPD-Kanzlerkandidat werden
Berlin (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz steht für die SPD nicht als Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl zur Verfügung. „Mein Platz ist in Brüssel“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Er habe 32 Jahre und damit sein gesamtes politisches Leben in Europa investiert. „Und Europa ist momentan nicht im besten Zustand. Ich versuche hier meinen Beitrag zu leisten, dies zu ändern“, so Schulz. Damit läuft alles auf Vizekanzler Sigmar Gabriel als Frontmann für den Wahlkampf hinaus - wenn er sich bis dahin im Parteivorsitz behaupten kann. In Umfragen liegt die SPD derzeit teils unter 20 Prozent.
Gabriel hatte sich mehrfach für einen Mitgliederentscheid ausgesprochen, wenn es in der Partei mehrere Bewerber bei der K-Frage geben sollte. Doch keiner will. Der in Umfragen von den Bürgern als bester SPD-Kandidat genannte Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dies ausgeschlossen, ebenso Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Scholz meinte vor zwei Wochen zu Gabriels Ansinnen einer Mitgliederbefragung, die Spitzenleute sollten sich nicht gegenseitig die Posten streitig machen: „Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat.“
Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 offiziell nominieren. Jedoch wird erwartet, dass bereits im Frühjahr die Würfel fallen. Gabriel ist in der SPD nach vielen Kurswechseln und wegen seines Führungsstils umstritten.
Der mit Gabriel befreundete Schulz wurde lange als Reservekandidat gehandelt, der notfalls einspringen könnte. „Ich unterstütze Sigmar Gabriel mit Haut und Haaren“, sagte Schulz nun. „Die SPD hat einen sehr, sehr starken Parteivorsitzenden.“ Zugleich forderte er: „Wir Sozialdemokraten müssen weniger in Milliardenbeträgen und mehr an die Menschen denken, die nur wenig Geld im Monat zur Verfügung haben.“
Wie 2013 wollen die Sozialdemokraten erneut versuchen, im Wahlkampf mit dem Thema Steuerbetrug zu punkten. An diesem Montag will die Parteispitze einen Zehn-Punkte-Katalog mit Forderungen beschließen, wie Steuerhinterziehung und Geldwäsche härter bekämpft werden können. Am kommenden Sonntag kommt die SPD dann in Berlin zu einem kleinen Parteitag zusammen. Dort soll es vor allem um soziale Gerechtigkeit gehen.
