Brandis Seehofer hat jetzt Zeit für die Heimat
Brandis. · Innenminister Seehofer macht auf seiner Deutschlandreise Halt in Brandis, einem kleinen Örtchen in Sachsen. Er will herausfinden, was die Republik braucht.
Das ist die Chance. „Was würden Sie morgen ändern, wenn Sie Bundeskanzler wären?“, fragt Horst Seehofer schelmisch das Publikum. Jetzt aber. Doch keiner will ihm antworten. Selbst der Bürgermeister von Brandis, SPD-Mann Arno Jesse, ist erst einmal sprachlos. Vielleicht liegt es daran, dass man ziemlich zufrieden ist in dem Ort – und das ausgerechnet hier im Sächsischen.
Knapp 10 000 Einwohner zählt die kleine Stadt nahe Leipzig. Was woanders fehlt, gibt es: Schulen, Ärzte, einen funktionierenden Nahverkehr. Brandis ist ein schönes Stück Heimat, das Horst Seehofer in seiner Funktion als Heimatminister besucht. Es ist die zweite Station der Deutschlandreise des CSU-Mannes. Bis Ende 2020 will Seehofer herausfinden, wie konkret gehandelt werden muss, damit überall gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen – „nicht identische“, wie er mehrfach betont. Brandis ist wie Köln, Bonn oder Oldenburg Modellkommune, man nennt sich selbst „Mitmach-Stadt“ bei den kommunalen Prozessen. Vor allem digital hat sich die Verwaltung aufgestellt.
Weil also keiner auf die Kanzler-Frage antworten will, versucht es Seehofer selbst. Es gebe das Problem, „dass trotz einer guten Lage des Landes die Zufriedenheit der Bevölkerung dem nicht entspricht“. Deswegen wolle er wissen, woher das komme. Bürgermeister Jesse fällt dann doch noch etwas ein: Bis Radwege realisiert seien, würde es manchmal fünf Jahre brauchen. Auch die Versorgung mit Breitband dauere ewig, „und das verstehen die Menschen nicht“.
Seehofer nickt. Sehr viel liege „an der Geißel unserer Zeit, der Bürokratie“, zeigt sich der Minister verständnisvoll. All die Richtlinien von der EU, die Vorgaben in Sachen Umwelt- und Bauschutz, „die Probleme vor Ort sind ganz andere als die, die wir in Berlin diskutieren“, lautet Seehofers Fazit. Alle sind zufrieden.
Wenn Horst Seehofer als Heimatminister unterwegs ist, ist er immer auch noch irgendwie Landesvater. Obwohl kein bajuwarischer Ministerpräsident mehr, obwohl seit Januar auch kein CSU-Chef mehr. Als Heimatminister kann er plaudern und dann erzählt er viel von seinen alten Zeiten in Bayern.
Als Innenminister muss er freilich jedes Wort besonders abwägen. Seit seinem Amtsantritt in Berlin vor 14 Monaten hat er sich vor allem um Abschiebungen, Ankerzentren und Zurückweisungen gekümmert. Oder er hat Attacken gegen die Kanzlerin gefahren bis hin zum Beinahe-Bruch der Unionsparteien. Doch Seehofer ist schon seit geraumer Zeit deutlich ruhiger geworden. Er meidet die Konflikte, was damit zu tun hat, dass er deutlich an Bedeutung verloren hat.
Jetzt hat er endlich auch Zeit, sich um die anderen Bereiche seines Mega-Ministeriums zu kümmern, für die er knapp 100 Stellen zusätzlich bekommen hat. Kritiker werfen ihm vor, bisher viel zu wenig für Bauen und Heimat angestoßen zu haben – für Letzteres sogar gar nichts.
Zugleich gibt es noch die groß angelegte Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die der Minister selbst eingesetzt hat und die in „wenigen Wochen“ ihre Arbeit abgeschlossen haben soll. Dabei richtet er seine Blicke nicht nur in den Osten. „Es gibt noch genug zu tun für alle“, schließlich gebe es auch im Westen viele strukturschwache Regionen. Ihm gehe es darum, dass man dort, wo man leben wolle, „auch leben kann“, erklärt Seehofer. Man darf gespannt sein, wie er das erreichen will.
Wo die AfD die CDU überholen könnte
So freundlich und so wohlwollend er in Brandis empfangen wird, in Sachsen ist die AfD allerdings besonders stark und droht im Herbst bei der Landtagswahl die regierende CDU sogar zu überholen. Auch war es immer wieder Sachsen, wo es rechte Übergriffe gegeben hat. Zuletzt sorgte am 1. Mai der Nazi-Aufmarsch in Plauen mit Fackeln, Trommeln und Uniformen für Aufsehen. „Abscheulich“, sagt Seehofer. Als CSU-Chef hat er seine Partei allerdings deutlich nach rechts geschoben, um der AfD das Wasser abzugraben. Genützt hat das nichts.
Also versucht er es nun anders. Mit Lob. „Seien Sie stolz, was Sie in annähernd 30 Jahren seit der Wiedervereinigung geschafft haben“, ruft er den Bürgern aus Brandis zu. Das wiederholt er sogar nochmal.
Und dann kommt doch noch einer, der weiß, was er als Bundeskanzler machen würde. „Mehr für Bildung. Schönen Gruß an Angie.“ Seehofer grinst. „Es war wieder ein fruchtbarer Ausflug aus Berlin“, grient er später.
