Sozialminister fordern einheitliche Leistungen für Behinderte
Magdeburg (dpa) - Bessere Lernförderung für sozial schwache Kinder und vergleichbare Leistungen für Menschen mit Behinderung - das sind nur zwei Themen, über die die Arbeits- und Sozialminister in Magdeburg debattieren.
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder fordern vom Bund möglichst bald einheitliche Regelungen zu den Leistungen für Menschen mit Behinderungen. Es solle nachvollziehbarer werden, welche Hilfen den Betroffenen in welchem Umfang zustehen, sagte Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD). Er hat derzeit den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz inne, die seit Mittwoch in Magdeburg tagt.
Aus Teilnehmerkreisen verlautete der Wunsch an die Bundesregierung, die neu geregelte Unterstützung für Menschen mit Behinderung schon zum 1. Januar 2015 einzuführen. Bislang entscheiden die Bundesländer zum Beispiel über die Höhe von Blinden- oder Gehörlosengeld. „Wir haben die Überzeugung: Was jemand bekommt, kann nicht davon abhängen, in welchem Land er lebt“, sagte Bischoff in einem dpa-Interview.
Verbesserungen fordern die Minister, die sich zwei Tage lang treffen, auch bei der Nachhilfe für bedürftige Kinder. Bislang sieht das Bildungs- und Teilhabepaket nur Leistungen für Kinder vor, die schon versetzungsgefährdet sind. Die Sozialminister wollen erreichen, dass Lehrer schon bei früheren Anzeichen für Leistungsprobleme Hilfe beantragen können. So sollen noch mehr Kinder eine Versetzung in die nächste Klasse schaffen.
