Chefposten Spannung um Özdemir - Grüne wählen Fraktionsspitze neu
Berlin · Kommt bei den Bundestags-Grünen die große Überraschung - oder bleibt doch alles beim Alten? Ex-Parteichef Özdemir will zurück in die erste Reihe, Hofreiter und Göring-Eckardt wollen aber keinen Platz machen.
Bei den Grünen im Bundestag entscheidet sich am Dienstagnachmittag, ob die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Amt bleiben - oder Cem Özdemir das Ruder übernimmt. Der frühere Parteichef hat sich zusammen mit der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther für die Doppelspitze beworben. Als Favoriten für die Wahl des Fraktionsvorstands gelten in Fraktionskreisen aber Göring-Eckardt und Hofreiter, die seit 2013 gemeinsam die Bundestags-Grünen anführen.
Gewählt wird zwar einzeln, Özdemir (53) und Kappert-Gonther (52) haben sich aber dennoch ausdrücklich als Team beworben. Der Schwabe hatte schon vor zwei Jahren überlegt, anzutreten. Dass die Bremerin mit ihm ins Rennen geht, überraschte viele, denn Kappert-Gonther ist erst seit Herbst 2017 im Bundestag. Als drogenpolitische Sprecherin der Fraktion blieb sie bisher auf Bundesebene eher unauffällig.
Von den beiden Chefposten in der Fraktion muss einer an eine Frau gehen. Normalerweise sind auch beide Parteiflügel an der Spitze vertreten. Özdemir und Göring-Eckardt (53) zählen zu den Realos, Hofreiter (49) und Kappert-Gonther zu den Linken. Zuerst sollen die beiden Frauen gegeneinander antreten, dann die beiden Männer. Sollte Göring-Eckardt gewinnen, dürfte das schon die Vorentscheidung sein. In den ersten beiden Wahlgängen ist eine Mehrheit von 34 der 67 Stimmen notwendig, um gewählt zu werden. Im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
In der Fraktion sind nicht alle glücklich mit dem Führungsduo Hofreiter/Göring-Eckardt. Bei der vorigen Wahl hatten beide nur rund zwei Drittel der Stimmen bekommen, obwohl sie keine Gegenkandidaten hatten. Zur Unzufriedenheit trägt auch bei, dass in der Bundespartei mit der Wahl der neuen Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock zwar Aufbruchstimmung eingezogen ist, die Fraktion im Vergleich dazu aber eher unterstützt als glänzt.
Die Wahl der Fraktionschefs an diesem Dienstag wird auch deswegen als so wichtig eingeschätzt, weil die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden könnten - und die Vorsitzenden der Fraktion dann gute Chancen hätten, ein Ministeramt zu bekommen.
Gewählt wird auch bei der SPD, der AfD und der FDP - allerdings wird es da voraussichtlich weniger spannend. Bei der SPD gibt bisher nur einen Kandidaten für den Posten des Fraktionschefs: Rolf Mützenich, der das Amt nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übergangsweise übernommen hatte. Seine Wahl gilt als sicher.
Bei der AfD kandidieren die beiden Vorsitzenden, Alexander Gauland und Alice Weidel, erneut als Team für die Fraktionsspitze. Ihre Chancen, gemeinsam erneut gewählt zu werden, stehen nach Einschätzung aus Fraktionskreisen gut. Auch die FDP-Fraktion wählt turnusgemäß den kompletten Vorstand neu. Bis Montagnachmittag gab es aber keine Gegenkandidaten für Fraktionschef Christian Lindner und seine Stellvertreter. Die Neuwahl des Vorstands der Linksfraktion findet wahrscheinlich erst nach der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober statt.
