Kampfkandidatur um grünen Fraktionsvorsitz Überraschender Vorstoß: Özdemir fordert Amtsinhaber Göring-Eckardt und Hofreiter heraus
Berlin · Lange Zeit ging es bei den Grünen harmonisch zu. Nun strebt Ex-Parteichef Cem Özdemir an die Fraktionsspitze. Die Kampfansage löst Unruhe in der Partei aus.
Eigentlich schien der 24. September ein Routinetermin für die Grünen zu werden. An dem Dienstag in zwei Wochen findet turnusmäßig die Wahl der Fraktionsspitze im Bundestag statt. Und das alte Duo aus Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sollte auch das neue sein. Seit dem Wochenende hat sich die Gefechtslage jedoch geändert. „Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut – nach außen wie nach innen“. So steht es in einem Bewerbungsschreiben des ehemaligen Parteichefs Cem Özdemir und der weithin unbekannten Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther. Damit kommt es am 24. September zu einer Kampfkandidatur.
Nun ist es nicht so, dass Göring-Eckardt und Hofreiter bei den Grünen-Abgeordneten übermäßig beliebt wären. Beide führen die Fraktion bereits seit Ende 2013. Beide gelten im Vergleich zum strahlenden Partei-Duo Baerbock/Habeck mittlerweile als blasse Erscheinungen. Bei der letzten Fraktionswahl vor zwei Jahren kam man auch nur noch auf zwei Drittel der Stimmen – und das ohne Gegenkandidatur.
Dennoch kam der Vorstoß von Özdemir und Kappert-Gonther überraschend. War er nach Informationen unserer Redaktion doch weder mit dem Realo-Flügel noch mit den Partei-Linken abgestimmt. Unter Bezug auf Özdemir sprachen manche dann auch prompt von einer „Ich-getriebenen-Kandidatur“. Die Fraktionslinken wollen sich dem Vernehmen nach an diesem Montag zusammensetzen, um die neue Lage zu beraten. Von Göring-Eckardt und Hofreiter hieß es am Sonntag lediglich, dass man die Fraktion „aus der Mitte heraus“ führe, für „Zusammenhalt“ und „Ausgleich“ stehe und all dies auch weiterhin zu tun gedenke. „Auswahl“ sei aber „immer gut“, meinte Göring-Eckardt mit Blick auf die ungeahnte Konkurrenz.
Fest steht freilich auch, dass sich Özdemir schon seit langem politisch unterfordert fühlt. Den Parteivorsitz, den der „anatolische Schwabe“ gemeinsam mit der Saarländerin Simone Peter innehatte, musste er 2018 an Habeck und Baerbock abgeben. Da die Grünen bei der Bundestagswahl im Jahr davor wieder nur kleinste parlamentarische Kraft geworden waren und eine Regierungsbeteiligung scheiterte, gab es auch nur wenige attraktive Posten zu verteilen. Damals wäre Özdemir gern Außenminister geworden, oder wenigstens Fraktionschef. Für den Vorsitz trat er aber gar nicht erst an, weil er „erkennbar keine Mehrheit“ bekommen hätte, wie Özdemir später selbst einräumte. Am Ende blieb dem heute 53 Jahre alten Ober-Realo nur der Vorsitz des Verkehrsausschusses im Bundestag. Ein Job, mit dem er jedoch fremdelt.
Dass Özdemir mit der Bremer Gesundheitsfachfrau Kappert-Gonther ins Rennen geht, ist den grünen Regularien für die Personalfindung geschuldet. In dem Führungsduo muss mindestens eine Frau vertreten sein. Auch soll es möglichst der Flügelarithmetik Rechnung tragen. Kappert-Gonther (52) zählt zu den Fraktionslinken, ist allerdings erst seit 2017 im Bundestag. Aus dem linken Lager war zu hören, dass es für den Chefposten eine größere politische Erfahrung brauche. Eine Mehrheit für Kappert-Gonther ist damit eher unwahrscheinlich.
Angesichts dieser komplizierten Gemengelage zeigten sich die Parteivorsitzenden Habeck und Baerbock am Sonntag demonstrativ unparteiisch: „Diese Frage werden die Abgeordneten im guten demokratischen Wettbewerb entscheiden“
