Landesparteitag SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen GroKo
Berlin. Der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos und von fünf weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten in Wernigerode am Samstagnachmittag mit knapper Mehrheit angenommen.
Der Beschluss bedeutet einen Tag nach Abschluss der Sondierungen von Union und SPD einen schweren Dämpfer für die Spitze der Bundes-SPD um Parteichef Martin Schulz.
„Die SPD Sachsen-Anhalt spricht sich, insbesondere unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse der Sondierungen mit CDU und CSU, gegen eine erneute große Koalition aus“, heißt es in dem Beschluss, der mit 52 zu 51 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen wurde. Eine bindende Wirkung hat das Votum der Delegierten allerdings nicht. Die Sozialdemokraten wollen am 21. Januar auf einem Sonderparteitag auf Bundesebene in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU entscheiden.
Vor der Abstimmung hatte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), der als Gastredner am Vormittag in Wernigerode auftrat, vergeblich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Dagegen wiederholte Juso-Chef Kevin Kühnert, der ebenfalls als Gast auf dem Landesparteitag sprach, sein Nein zu einer neuen „GroKo“. bk/yb/AFP
