Kanzlerkandidatur SPD-Spitze will Debatte über Scholz abbinden
Berlin · Nicht nur an der Parteibasis gibt es Bedenken, ob der Kanzler die SPD wieder in den Wahlkampf führen sollte. Die Parteiführung jedoch steht hinter ihm. Nun soll es rasch Entscheidungen geben.
Die SPD-Spitze will die Debatte über eine Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz schnell beenden. Parteichef Lars Klingbeil kündigte an, man werde in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festlegen: „Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen“, sagte er in der ARD und bekräftigte: „Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen.“ Das hätten alle, die in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.
Die Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz hatte zuvor weiter Fahrt aufgenommen. Nach einer Reihe von Kommunalpolitikern hatten erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete offen für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert. Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren - und damit die Kandidatendebatte mit ermöglicht.
Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über Scholz gebe. Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte er in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Jetzt gehe es noch darum, die Strategie auszutüfteln. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine „Wahlsiegkonferenz“, auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.
Bundestagsabgeordnete fordern Tempo
Inzwischen dringen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze für die Kandidatur von Scholz. „Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt“, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem „Stern“. „Ich rate meiner Partei zur Geschlossenheit und klaren Fokus auf den Wahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.“
Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus sagte dem „Stern“: „Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen.“ Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen, sagte: „Ich ziehe mit Olaf Scholz in den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl.“ Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung auf, Tempo zu machen.
Rückendeckung auch von Pistorius
Auch Verteidigungsminister Pistorius stellte sich am Sonntag nochmals hinter Scholz. „Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte“, so der Verteidigungsminister in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe „nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird“.
Es gehe jetzt darum, ein gutes Ergebnis bei der Neuwahl am 23. Februar zu erzielen. „Nur darum geht es, und das werden wir sicher nicht erreichen, wenn wir uns jetzt in den nächsten Wochen mit Debatten um den Kanzlerkandidaten zerlegen“, so Pistorius. Er forderte Geschlossenheit, Klarheit in den Zielen, eine klare Sprache „und dann rein in den Wahlkampf“.
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