„Spiegel“: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten
Berlin (dpa) - Wenige Wochen vor der Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck über eine mögliche zweite Amtszeit hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laut „Spiegel“ ihre Ablehnung für einen SPD-Bewerber signalisiert.
Wie das Magazin schreibt, teilte die CDU-Chefin dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch mit, sie könne in ihrer Partei mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 keinen sozialdemokratischen Kandidaten durchsetzen. Die CDU-Zentrale in Berlin wollte den Bericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur „nicht kommentieren“.
Gaucks Amtszeit endet im März 2017. Er will sich noch vor der diesjährigen Sommerpause zu seiner politischen Zukunft äußern. Falls Gauck (76) verzichtet, werde es nach Merkels Ansage wahrscheinlicher, dass Union und SPD jeweils mit einem eigenen Kandidaten in die Bundesversammlung zur Wahl des Staatsoberhaupts am 12. Februar 2017 ziehen würden, schreibt „Der Spiegel“. Das Magazin brachte für die Sozialdemokraten Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Spiel.
Union, SPD, FDP und Grüne hatten Gauck 2012 gewählt. Die Parteien unterstützen eine zweite Amtszeit des früheren DDR-Bürgerrechtlers. Der Bundespräsident hatte erst vor einer Woche dem Deutschlandfunk gesagt: „Lassen Sie uns mal den Frühsommer kommen, und dann werde ich mich entschieden haben und werde das auch öffentlich kundtun.“ Auf die Frage, ob er noch mit sich ringe, meinte der Präsident: „Offenkundig.“ Es werde jedenfalls eine schwere Entscheidung sein.
Einerseits gebe es die Frage, ob er auch mit über 80 Jahren den Belastungen des Amtes gewachsen sei. Andererseits gebe es so viel Zuspruch aus der Bevölkerung, von Menschen, die ihm wichtig seien. Aus Altersgründen nur für eine halbe zweite Amtsperiode anzutreten, hält Gauck nicht für eine gute Lösung. „Also zur Person passt sie gar nicht und zur Präsidentschaft auch nicht so richtig.“
