Übergriffe gegen Polizisten nehmen zu
Berlin (dpa) - Pöbeleien, Angriffe, Körperverletzung - Polizisten werden häufig Opfer von Gewalt. Die Gewerkschaft der Polizei klagt über wachsende Gefahren für Beamte und fortschreitenden Stellenabbau.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) beklagt eine zunehmende Gewalt gegen Polizisten bei Routineeinsätzen. Im Schnitt würden pro Tag 162 Beamte Opfer von Straftaten, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Oliver Malchow, der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Jeden Tag würden durchschnittlich neun Polizisten Opfer einer schweren oder gefährlichen Körperverletzung. Insbesondere Übergriffe bei regulären Einsätzen - zum Beispiel bei Verkehrskontrollen oder Einsätzen wegen häuslicher Gewalt - hätten deutlich zugenommen. „Die Hemmschwelle ist gesunken.“
Malchow sagte, in der öffentlichen Debatte gehe es vor allem um Übergriffe gegen Polizisten bei Demonstrationen oder Einsätzen rund um Fußballspiele. Die Gewalt im Alltag der Beamten werde in der Gesellschaft dagegen kaum wahrgenommen. Auch Regierungen und Parlamente in Bund und Ländern hätten sich in den vergangenen Jahren zu wenig um das Problem gekümmert. „Das wurde vollkommen ignoriert.“
Zuletzt hatten Übergriffe von gewaltbereiten Fußballfans und Rechtsextremen gegen die Polizei für Diskussionen gesorgt. Ende Oktober war es in Köln bei einem Protest von rund 4500 Hooligans und Rechtsextremen zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Dabei wurden 49 Beamte verletzt. Die Polizei fühlt sich durch diese und andere Auseinandersetzungen überfordert und fordert mehr Personal.
Malchow sagte, seit 1997 seien bundesweit etwa 15 600 Stellen abgebaut worden. „Und ein Ende ist nicht abzusehen.“ In einigen Bereichen könnten Straftaten nur noch zu einem kleinen Teil aufgeklärt werden, mahnte der Gewerkschaftschef. Bei Wohnungseinbrüchen beispielsweise liege die Aufklärungsquote unter 15 Prozent. „Das ist eine Katastrophe.“
Die Gewerkschaft der Polizei berät bis zu diesem Mittwoch bei einem Bundeskongress in Berlin über aktuelle Probleme und Herausforderungen für die Polizei. Die Delegierten bestätigten Malchow mit großer Mehrheit (84 Prozent) für weitere vier Jahre im Amt. Am Mittwoch werden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf dem Kongress erwartet.
