Union und SPD ringen um das Betreuungsgeld
Arbeitsgruppe Familie tagt zum ersten Mal.
Berlin. Union und SPD sind gestern erstmals im kleinen Kreis zusammengekommen, um über frauen- und familienpolitische Themen der Koalitionsverhandlungen zu beraten. Man habe zunächst Organisatorisches besprochen, am Dienstag würden die Themenfelder abgesteckt, sagte die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz.
Union und SPD wollen in ihren Koalitionsverhandlungen Punkt für Punkt abarbeiten. Das bedeutet, dass die Arbeitsgruppen Vorschläge aushandeln und diese in die nächste Sitzung der „Großen Runde“ einbringen. Sie ist das Beschlussgremium.
Dort soll jeder neue Punkt gleich abgehakt werden. Gibt es keine Einigung, wird das Thema entweder zur Nacharbeitung in die Arbeitsgruppe zurückgegeben oder an die „Kleine Runde“ mit 15 Teilnehmern überwiesen. Diese würde den Vorschlag dann überarbeiten und in die „Große Runde“ zurückgeben. Führt auch das zu keiner Einigung, setzen sich die drei Parteichefs zusammen. Red
