Verteidigungsressort In Berlin wird bereits über die Nachfolge Ursula von der Leyens spekuliert
Berlin · Wer kann die Nachfolge von Ursula von der Leyen antreten, gesucht wird ein Feuerwehrmann für das schwierige Verteidigungsministerium. Eine Kandidatin hat bereits abgelehnt.
Besonders eilig muss es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt nicht haben. Erst in zwei Wochen soll sich ihre Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament zur Wahl stellen. Bis dahin kann sich die Kanzlerin in Ruhe Gedanken machen, wer für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Bundeskabinett nachrückt – und ob sie vielleicht den großen Wurf wagen soll.
Jetzt aber? Sollte von der Leyen die hohe Hürde EU-Parlament überspringen und die Große Koalition den Streit um die Personalie überstehen, gebe es endlich die Möglichkeit für die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, ein wichtiges Ministeramt zu übernehmen. Doch AKK hat bereits abgelehnt. Im Verteidigungsressort ist nur schwer ein Blumentopf zu gewinnen, die Probleme türmen sich. Kramp-Karrenbauer braucht aber einen Job, in dem sie sich rasch profilieren kann. Diesbezüglich ist die Messe freilich noch nicht gelesen.
Derzeit wird in Berlin zuallererst ein Name für die Nachfolge von der Leyens genannt: Der von Gesundheitsminister Jens Spahn. Er ist einer der wenigen Unionspolitiker in Merkels Riege, der einen guten Job macht. Die Probleme in seinem Ressort sind nicht minder groß als die der Bundeswehr. Spahn könnte als Feuerwehrmann für die marode Truppe fungieren, denn der wird gesucht. Und er würde damit seine Ambitionen auf die Kanzlerschaft festigen. Hinter den Kulissen ist aber ebenso von Wirtschaftsminister Peter Altmaier die Rede. In seinem Ressort hat er kaum Fortune, Wirtschaft liege ihm nicht, sagen seine Kritiker hinter vorgehaltener Hand. Aber Merkel hat ihn immer gerne dahin beordert, wo es brennt oder kompliziert ist – bei der Bundeswehr ist das eindeutig der Fall. Nach dem Rauswurf von Norbert Röttgen sprang Altmaier 2012 notgedrungen als Umweltminister ein, danach war er Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator.
Möglich ist ebenfalls, dass Merkel wie bei von der Leyen jahrelange Loyalität belohnt. Das macht sie gerne. In Frage kommt daher ihr früherer Generalsekretär und jetziger Staatssekretär im Verteidigungsressort, Peter Tauber. Er kennt das Metier, er ist sogar Oberleutnant der Reserve. Schaut man in die Bundestagsfraktion, so finden sich dort zwei anerkannte Verteidigungspolitiker: Johann Wadephul und Henning Otte. Beide würden sich den Job sicherlich zutrauen. Keine Chance hat einer, der vor einigen Monaten bereits für die Nachfolge der glücklosen von der Leyen gehandelt wurde: Friedrich Merz. Er ist ein Intimfeind der Kanzlerin, sie würde ihn nicht ins Kabinett holen. Ein enger Vertrauter betonte unlängst, Merz laufe sich ohnehin für die Zeit nach Merkel warm.
Sollte sich die Kanzlerin für ein etwas größeres Stühlerücken entscheiden, käme AKK entgegen aller Beteuerungen eventuell doch noch ins Spiel. Als Nachfolgerin von Altmaier zum Beispiel, obwohl Wirtschaft nicht ihre Paradedisziplin ist. Hartnäckig hielt sich zuletzt das Gerücht, AKK werde bald Innen- und Bauministerin werden. Ein Amt, in dem man etwas bewegen kann. Außerdem war sie bereits im Saarland Innenministerin. Dafür müsste die CSU aber Horst Seehofer abziehen. Ein mögliches Szenario wäre jetzt: Seehofer übernimmt für den Rest der Legislaturperiode das Verteidigungsressort. Allerdings müsste er wollen und die CSU bei dieser Rochade mitspielen. Die Bayern sind jedoch nicht sonderlich gut zu sprechen auf Merkel – hat sie doch den CSU-Mann Manfred Weber als Kommissionspräsidenten fallen lassen.
