Von der Leyen vergrößert Bundeswehr: Keine Obergrenze mehr
Berlin (dpa) - Nach einer deutlichen Aufstockung des Bundeswehr-Etats will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun auch die Zahl der Soldaten erhöhen.
Am kommenden Dienstag wird die CDU-Politikerin ihr neues Personalkonzept vorlegen, das eine Abschaffung der starren Obergrenze von 185 000 Soldaten vorsieht. Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland sollen zunächst 7000 neue Stellen geschaffen werden.
Dem Bundeswehrverband geht das nicht weit genug. Die Soldatengewerkschaft fordert bis zum Jahr 2020 15 000 zusätzliche Soldaten und 4000 Zivilisten. „Wir sind seit Ende 2014 im roten Bereich“, mahnte Verbandschef André Wüstner in der „Rheinischen Post“ (Samstag).
Von der Leyen will ihr Konzept am Dienstag den Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen vorlegen. Sie hat bereits vor einer Woche im Bundestag angekündigt, es werde keine starre Obergrenze für die Truppenstärke mehr geben. „Auch hier ist eine Trendwende nötig“, sagte sie. Zahlen nannte sie aber noch nicht.
Seit der Wiedervereinigung ist die Bundeswehr von damals fast 600 000 Soldaten auf heute 177 000 geschrumpft. Eine Grenze nach oben soll es künftig nicht mehr geben. Von der Leyen will flexibel auf die Anforderungen an die Bundeswehr reagieren können.
Das Kabinett hat eine deutliche Aufstockung des Wehretats in den nächsten Jahren beschlossen. Bis 2020 soll er von derzeit 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro wachsen
Wüstner sagte, die Truppenaufstockung müsse nun so schnell wie möglich beschlossen werden. „In personeller Hinsicht ist es bereits fünf nach zwölf“, sagte er. Von den 177 000 Soldaten seien nur 135 000 verfügbar, weil die anderen sich in Aus- und Weiterbildung befänden. Dies sei eine „Schockzahl“.
Von den Koalitionsexperten erhielt von der Leyen Unterstützung. Das sei die „richtige Antwort, um flexibel auf veränderte Sicherheitslagen reagieren zu können“, sagte der Verteidigungsexperte der Union, Henning Otte, dem Redaktionsnetzwerk. Sein SPD-Kollege Rainer Arnold nannte eine Truppenverstärkung „unabdingbar“.
