Warnschussarrest für junge Straftäter eher selten vollstreckt
Berlin (dpa) - Ein Jahr nach der Einführung des sogenannten Warnschussarrestes machen die meisten Bundesländer nur zurückhaltend Gebrauch von der neuen Sanktionsmöglichkeit im Kampf gegen Jugendkriminalität.
Das geht aus einer Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ/Freitag) in den Justizministerien der Länder hervor. Demnach wurden bundesweit bislang nur etwa 416 Warnschussarreste vollstreckt. Die Zahl könnte sich laut „SZ“ noch um einige wenige Fälle erhöhen, weil den Behörden teilweise nur die Statistiken bis Ende 2013 vorlagen.
Mit dem Warnschussarrest hatte die damals schwarz-gelbe Bundesregierung im März 2013 das Jugendstrafrecht verschärft. Zusätzlich zu einer Jugendstrafe auf Bewährung können Straftäter seither bis zu vier Wochen lang eingesperrt werden. Das soll eine abschreckende Wirkung haben. Die SPD lehnte den Warnschussarrest ab, vor allem wegen der rückläufigen Zahl jugendlicher Straftäter und einer hohen Rückfallquote.
Laut Umfrage hat die Bremer Justiz bisher ganz auf das Instrument verzichtet. In Berlin gab es einen einzigen Fall, Brandenburg meldet nur zwei Fälle. Niedersachsen hat 39 Warnschussarreste vollstreckt und nennt die Zahl „ausgesprochen niedrig“. In Bayern wurde der Warnschussarrest hingegen 92 Mal angewandt.
