Wehrbeauftragter warnt vor Rückschlägen in Afghanistan
Passau/Berlin (dpa) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat angesichts der Bundeswehr-Reduzierung vor Rückschlägen bei der Sicherheitslage in Afghanistan gewarnt. „Man muss immer auch daran denken, dass sich die Sicherheitslage nicht so positiv weiterentwickelt wie erhofft.
Sollte es so kommen, müssten wir die Reduzierungsschritte verlangsamen“, sagte Königshaus der „Passauer Neuen Presse“ (PNP/Donnerstag). „Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan soll dann reduziert werden, wenn es die Sicherheitslage zulässt. In Afghanistan verbleibende deutsche Kräfte müssen sich im Notfall selbst schützen können.“
Der Bundestag werde „den Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan in einem Mandat für die Zeit nach 2014 genau definieren“, kündigte Königshaus an. Die Soldaten müssten für den eigenen Schutz auch weiterhin „die entsprechende Ausbildung, Ausrüstung und das richtige Gerät haben“.
Nach mehr als zehn Jahren Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit „erheblichen Belastungen für die Soldaten“ will sich der Wehrbeauftragte dafür einsetzen, dass alle Soldaten, die im Einsatz waren, als Veteranen einen „eigenen rechtlichen Status erhalten“. Königshaus: „Wir brauchen endlich eine gesetzliche Grundlage, damit Veteranen bei Berufsunfähigkeit oder gesundheitlichen Probleme Anspruch auf Hilfen und einen finanziellen Ausgleich haben.“
Die Bundeswehr-Truppe in Afghanistan soll bis Februar 2014 um mehr als 1300 Soldaten auf 3300 verkleinert werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin ein neues Mandat, in dem die Kosten für 13 weitere Einsatzmonate auf mehr als eine Milliarde Euro beziffert werden. Zugleich bekräftigte die schwarz-gelbe Regierung das Ziel, bis Ende 2014 den Kampfeinsatz zu beenden.
Auch danach werden in Afghanistan weiter Bundeswehr-Soldaten stationiert sein - vor allem zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee. Der Einsatz unter Führung der Nato läuft bereits seit 2001. Der Bundestag wird sich vermutlich noch im Dezember erstmals mit dem neuen Mandat befassen. Bei der Abstimmung im Januar wird eine klare Mehrheit erwartet.
