Weise: Nach zehn Jahren größte Hartz-IV-Schwächen überwunden
Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV die größten Schwächen für überwunden.
Die Anfangsprobleme der umfassendsten Sozialreform der Nachkriegszeit seien gelöst und die Jobcenter heute deutlich besser aufgestellt. Bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen hätten Bundesagentur und Kommunen seit 2005 viel dazugelernt und etliche Verbesserungen umgesetzt, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur. Die Reform trat am 1. Januar 2005 in Kraft.
„Wir sind jetzt wesentlich besser als vor zehn Jahren. Und die Idee für die nächsten zehn Jahre ist, aus erkannten Mängeln zu lernen und uns weiter zu verbessern“, unterstrich der BA-Chef. Er gehe davon aus, dass viele der angestoßenen Veränderungen ihre Wirkung erst in den kommenden Jahren richtig entfalten. Ziel müsse sein, die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den kommenden Jahren deutlich unter die Marke von einer Million zu drücken.
Trotz aller Probleme sei die Hartz-IV-Reform in der Summe richtig gewesen. „Diese Reform hat dazu geführt, dass Hunderttausende Menschen, die früher in der Sozialhilfe der Kommunen waren, in Arbeit gekommen sind. Das halte ich für den größten Erfolg“, sagte Weise. In anderen europäischen Ländern bekämen die Betroffenen zwar Geld, würden aber nicht an den Arbeitsmarkt herangeführt.
Auf der „Schattenseite“ der Hartz-IV-Reform sieht der BA-Chef den hohen Verwaltungsaufwand - vor allem bei der Berechnung der Leistungen. So müssten bei sich verändernden Lebenssituationen immer neue Bescheide erstellt werden. „Sind die Kinder bei getrennt lebenden Eltern an den Wochenenden mal mehr beim Vater oder mal mehr bei der Mutter als sonst, führt das zu einer anderen Leistung.“
„Fast die Hälfte der Beschäftigten in den Jobcentern berechnet Leistungen, die andere Hälfte berät und betreut die Menschen“, sagte Weise. „Die gesetzlichen Regelungen sollen für Gerechtigkeit sorgen und sind aus dieser Logik heraus auch vertretbar. Aber der hohe Aufwand schränkt unsere Leistungsfähigkeit ein.“ Zudem gehe es bei Hartz IV um Steuermittel. Da sei es schon gerechtfertigt zu fragen, wofür die Jobcenter die Mittel ausgeben.
Ernst nehme er die von Arbeitsmarktforschern geäußerte Kritik, wonach in den Jobcentern oft die Betreuung der Langzeitarbeitslosen unzureichend sei. Dass die Betreuung eine Zeit lang nicht optimal funktioniert habe, liege auch an der zeitweise großen Zahl befristet beschäftigter Jobcenter-Mitarbeiter. „Wir waren am Anfang durch den Bundeshaushalt dazu gezwungen, 20 Prozent der Beschäftigten nur befristet einzustellen“, sagte Weise. Dadurch habe es häufige Personalwechsel gegeben.
Zudem habe es Zeit gebraucht, ein funktionierendes Beratungssystem aufzubauen. Es gebe Lebenslagen von Menschen, „wo man nicht schematisch, technisch rangehen kann“. Dazu brauche es Berater mit eigener Lebenserfahrung. Arbeitsmarktprogramme seien wichtig. Der Schlüssel zum Erfolg aber sei eine gute Beratung. Dabei wachse der Bedarf an individueller Betreuung in den Jobcentern. „Denn die, die in der derzeit guten Konjunkturlage immer noch keine Arbeit finden, die haben oft eine Vielzahl von Problemen“, sagte Weise.
