De Maizière sieht Trendwende Zahl der Asylanträge stark rückläufig
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht eine Trendwende bei der Bearbeitung von Asylanträgen. „In der letzten Septemberwoche hat das Bundesamt für Migration erstmalig mehr Entscheidungen getroffen als Anträge gestellt wurden“, sagte der CDU-Politiker in Berlin.
Allerdings stieg die Zahl der Asylanträge zugleich auf knapp 660 000. Dies liegt daran, dass viele Flüchtlinge 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre Anträge gestellt haben. Der Minister sagte: „Die Abarbeitung dieser Anträge von 2015 ist so gut wie geschafft, und es lässt sich jetzt eine Trendwende erkennen.“ Diese Nachmeldungen sollen dem Ministerium zufolge noch in diesem Monat im Wesentlichen abgearbeitet sein.
Von den 660 000 Antragstellern kamen die meisten aus Syrien (rund 250 000), Afghanistan (116 000), Irak (89 000) und Iran (23 000).
Nach Angaben de Maizières sank die Zahl der Asylsuchenden stark. In den ersten neun Monaten des Jahres wurden demnach gut 213 000 Zugänge registriert. „Im laufenden Jahr 2016 ist es gelungen, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, erheblich zu reduzieren“, sagte er. Es sei gelungen, in die Verfahren Steuerung und Ordnung zu bringen. Der Minister betonte auch, die Zahl bleibe „aber durchaus erheblich“. Er kündigte weitere Anstrengungen bei der Umsetzung von Rückführungen an.
Im Vorjahr waren etwa 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei ging die Zahl der Flüchtlinge in Europa - von denen die meisten nach Deutschland streben - stark zurück.
Die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge stieg den Angaben vom Mittwoch zufolge auf 460 000. Dies bedeute einen Anstieg von 165 Prozent gegenüber den ersten neun Monaten des Vorjahres. Allein im September 2016 seien knapp 70 000 Anträge entschieden worden.
Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise bezifferte die durchschnittliche Asylverfahrensdauer im Jahr 2016 auf 2,1 Monate. Die Opposition kritisierte, dass die vor 2016 gestellten Anträge dabei nicht berücksichtigt worden seien. Im zweiten Quartal 2016 habe die durchschnittliche Asylverfahrensdauer daher bei 7,3 Monaten gelegen, sagte Jan Korte, stellvertretender Linke-Fraktionschef.
Einen „Skandal“ nannte die innenpolitische Sprecherin seiner Fraktion, Ulla Jelpke, die Zahl der Flüchtlinge, die nur einen subsidiären Schutz erhielten - bei dem vorerst kein Familiennachzug vorgesehen ist. Beinahe jede zweite inhaltliche Entscheidung falle inzwischen so aus. „Das folgt einer gezielten Strategie der Entrechtung und Abschreckung und ist menschenrechtswidrig“, erklärte Jelpke. Im Jahr 2016 erhielten bislang mehr als 89 000 Menschen diesen Status.
