Zahlen zum Kita-Ausbau stoßen auf Skepsis
Berlin (dpa) - Die Erfolgsmeldungen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zum Kita-Ausbau werden von einigen Ländern und Kommunen als zu positiv angezweifelt. Das Familienministerium widersprach und verwies auf die Zuständigkeit der Bundesländer.
Die von Schröder am Donnerstag in Berlin präsentierten Zahlen von Kita-Plätzen stammten ausschließlich aus den Ländern, machte eine Sprecherin Schröders deutlich. Auf diese Informationen müsse sich das Ministerium verlassen.
„Alle Bundesländer haben eine gesetzliche Pflicht, dem Bundesfamilienministerium Zahlen zur Verfügung zu stellen zum Stand des Kita-Ausbaus im jeweiligen Land. Jedes Land verantwortet selbstverständlich seine Zahlen selbst. Wir haben gestern in der Pressekonferenz dann das veröffentlicht, was uns die Länder an Ist-Stand und an zur Verfügung stehenden Plätzen im Kitajahr 2013/2014 zur Verfügung gestellt haben“, so die Sprecherin.
Schröder hatte mitgeteilt, dass eine ausreichende Versorgung mit Betreuungsplätzen für ein- und zweijährige Kinder nahezu überall gewährleistet sei. Nach ihrer Darstellung könnten zum Stichtag 1. August mehr als 800 000 Plätze für ein- und zweijährige Kinder bereitstehen, 30 000 mehr als ursprünglich geplant. An diesem Tag tritt der Rechtsanspruch auf Betreuung in Kraft.
Die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag) berichtete unter Berufung auf ein internes Schreiben von Städtetag-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus, bei den Städten gehe man davon aus, dass ein großer Teil der in Planung befindlichen Kita-Plätze noch nicht zur Verfügung stünden und die Angaben der Länder „deutlich überzeichnet“ seien. Auch der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) bezeichnete die Aussagen Schröders als „zu optimistisch“.
Sorgen um die Qualität der frühkindlichen Bildung äußerte der Deutsche Kinderschutzbund. Wenn es tatsächlich mehr als 800 000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige haben gebe sei das „ein atemberaubender Zuwachs“, sagte Präsident Heinz Hilgers der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag). Er gehe davon aus, „dass die Personalschlüssel heimlich, still und leise weiter verschlechtert worden“ seien, was „einen massiven Qualitätsverlust“ bedeute. Als Konsequenz forderte Hilgers ein Bundesgesetz, das den Ländern klare Vorgaben für Personalschlüssel und Qualität macht.
Dem widersprach die familienpolitische Sprecherin der Unions-Fraktion, Dorothee Bär (CSU). Die Familienkonferenz der Länderminister habe Anfang Juni festgestellt, dass trotz der erheblichen Anstrengungen zum Ausbau der Betreuung die Personalausstattung und die Gruppengröße nicht nur gehalten, sondern in fast allen Ländern sogar verbessert werden konnte.
