Zeitung: „Euro Hawk“ kostet weiter Millionen
Berlin (dpa) - Die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ kostet Deutschland trotz des Ausstiegs aus dem umstrittenen Projekt nach einem Zeitungsbericht weiter Millionen.
Bis Ende September müssten monatlich 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung bezahlt werden, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht von Staatssekretär Stéphane Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.
Bereits bekannt ist zudem, dass zu den schon investierten Entwicklungskosten von 508 Millionen Euro noch 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen kommen.
Angesichts dieser Summen fordert die Opposition, die Zahlungen sofort einzustellen. „Es reicht endgültig mit den Drohnen-Millionen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour, der Zeitung. „Es darf kein Cent mehr fließen, bis die Fakten auf dem Tisch liegen.“ Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans Peter Bartels kritisierte: „Der zuständige Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans hat die Projekte und die Vertragswerke offenkundig nicht im Griff.“
Die Bundeswehr hatte nach einem „Spiegel“-Bericht bereits im Sommer 2009 Hinweise auf massive Probleme bei „Euro Hawk“. Bundeswehr-Prüfer hätten seinerzeit Alarm geschlagen, berichtet das Nachrichtenmagazin. Das zeigten interne Dokumente der für die Prototypenprüfung zuständigen Abteilung beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Bislang war man davon ausgegangen. dass das Verteidigungsministerium die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum erst Ende 2011 kannte.
Nach Angaben des früheren Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) enthielt der Vertrag für „Euro-Hawk“ bei der Unterzeichnung eine Regressklausel. Jung sagte der „Bild am Sonntag“, er habe im Vertrag 2007 ausdrücklich den automatischen Schutz vor Kollisionen mit anderen Flugzeugen sowie Regressansprüche an den Luftfahrtkonzern EADS als Auftragnehmer für die Drohne festgeschrieben. Der Zeitung zufolge enthält der Vertrag nach Angaben von Rüstungsstaatssekretär Beemelmans aber keine Regressklausel.
Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) fühlt sich durch das Debakel um die Aufklärungsdrohne nach dem Zeitungsbericht persönlich belastet. „Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss. Ich würde gern reden, aber ich habe mir Schweigen auferlegt“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
