Jürgen Trittin: „Rot-Rot-Grün auch im Bund“
Der Ex-Fraktionschef der Grünen, über den Parteitag, ein mögliches Comeback und die neue politische Farblehre.
Hamburg. Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht den Parteifrieden in Hamburg wiederhergestellt. In sieben von 16 Ländern regieren die Grünen inzwischen mit. Demnächst könnte noch Thüringen hinzukommen. Auf Bundesebene sind die Grünen dagegen weiter nur die kleinste Oppositionskraft. Mitverantwortlich dafür ist auch der ehemalige Fraktionschef und Spitzenkandidat, Jürgen Trittin. Ein Gespräch.
Herr Trittin, was machen die Grünen in den Ländern besser als im Bund?
Jürgen Trittin: Vor zwei Jahren hatten wir tatsächlich einen grünen Boom in mehreren Bundesländern. Wie weit der trägt, wird sich 2016 entscheiden, wenn in diesen Ländern erneut gewählt wird. Da gilt der alte Grundsatz, ohne starke Grüne in den Ländern können auch die Grünen im Bund nichts werden. Umgekehrt wurde aber auch noch keine Wahl im Land gegen einen schlechten Bundestrend gewonnen.
Und was lernen wir daraus?
Trittin: Dass es richtig ist, auf unserem Parteitag eine Grundposition beschlossen zu haben, die auf Kooperation zwischen Bund und Ländern setzt und nicht auf ein Gegeneinander.
Der Beschluss ändert aber nichts daran, dass die grüne Parteiführung ein zerstrittenes Bild abgibt. Braucht es auch neues Personal?
Trittin: Ich habe das in Hamburg anders erlebt. Oberstes Ziel ist für uns, bei der Bundestagswahl 2017 die Zeit der grünen Opposition zu beenden. Das geht nur mit einem Kurs der ökologischen Modernisierung der Volkswirtschaft, einer global verstandenen Gerechtigkeit und der Verteidigung der Bürgerrechte. Das ist unser Profil. Und das ist auch in der Parteispitze völlig unstrittig.
Haben Sie schon mal über ein politisches Comeback nachgedacht?
Trittin: Ich bin mit meiner Rolle als Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses sehr zufrieden. Zumal sie mir auch die Gelegenheit gibt, ein Buch zu schreiben.
Aber Sie mischen sich noch kräftig ein. Zum Beispiel, als Sie Baden-Württemberg ein „grünes Waziristan“ genannt haben.
Trittin: Nur weil ich nicht mehr Fraktionsvorsitzender bin, habe ich ja nicht aufgehört, Politik zu machen. Allerdings muss man nicht jede Albernheit glauben, die in Medien wie dem „Spiegel“ verbreitet werden.
In Hessen regieren die Grünen mit der CDU, in Thüringen demnächst mit SPD und Linken. Entwickelt sich Ihre Partei damit zum klassischen Mehrheitsbeschaffer wie einst die FDP?
Trittin: Nein. Wir haben ja gerade erst belegt, dass wir nicht zum Nulltarif zu haben sind. Auch in Sachsen hätte es Schwarz-Grün geben können. Aber dazu kam es nicht, weil die sächsische CDU am weiteren Abbau der Braunkohle festgehalten hat. Das ist mit uns nicht zu machen. Wer mit uns regieren will, der muss sich auf grüne Positionen einlassen. Mehr Klimaschutz, mehr Geld für Bildung, um nur zwei Beispiele zu nennen. Wir machen Koalition an unseren Inhalten fest. Man kann es auch so sagen: Der Umstand, dass wir in Hessen Schwarz-Grün haben, zeigt, dass wir auch in der Lage wären, im Bund Rot-Rot-Grün zu machen.
