Eklat im Landtag bei Abstimmung zu Kraftwerk Datteln
Lautstarke Auseinandersetzungen im NRW-Landtag wegen des Kohlekraftwerks in Datteln.
Düsseldorf. Die knappen Mehrheitsverhältnisse im nordrhein-westfälische Landtag haben erneut für einen Eklat gesorgt. Nachdem die Abstimmung über einen Antrag der FDP zum Kohlekraftwerk Datteln wiederholt wurde, musste am Donerstag die Sitzung unterbrochen und der Ältestenrat des Parlaments einberufen werden.
Es kam zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen den Abgeordneten. Da mehrere Abgeordnete erst während der laufenden Abstimmung in den Plenarsaal gekommen waren, hatte Landtags-Vizepräsidentin Gunhild Böth (Linke) die Abstimmung wiederholen lassen. Es sei keine klare Mehrheit zu erkennen gewesen. Böth bat alle Abgeordnete, die an der ersten Abstimmung nicht teilgenommen hatten, ihre Stimme auch beim zweiten Durchgang nicht abzugeben.
Die FDP sieht sich um den Erfolg für ihren Antrag gebracht. Bei der ersten Abstimmung habe es eine Mehrheit für ihre Forderung nach einem klaren Bekenntnis des Landtags zum Weiterbau des Kraftwerks gegeben, versicherten die Liberalen. Bei der zweiten Abstimmung wurde der FDP-Antrag mit 57 gegen 52 Stimmen abgelehnt worden.
Im vergangenen Dezember hatte es eine vergleichbare Situation im Landtag gegeben. Parlamentspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) hatte damals in einer Debatte über den Polizeieinsatz bei den Castor- Transporten zunächst eine Abstimmungsniederlage der rot-grünen Koalition festgestellt. Nach heftigen Protesten von SPD und Grünen und nach Beratungen mit dem Sitzungsvorstand und den Fraktionschefs setzte er eine neue Abstimmung an, die SPD und Grüne gewannen.
