Kennzeichnungspflicht für Polizisten in NRW schon wieder abgeschafft

Düsseldorf. Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Nordrhein-Westfalen ist nach weniger als einem Jahr schon wieder Geschichte. Der Düsseldorfer Landtag verabschiedete am Mittwoch mit Stimmen von CDU, FDP und AfD ein geändertes Polizeigesetz, das die Kennzeichnungsnummern wieder abschafft.

Symbolbild.

Foto: Jörg Knappe

Innenminister Herbert Reul (CDU) nannte die Kennzeichnung „unnötig und überflüssig“. Sie habe Polizisten belastet und einem Gefühl des Misstrauens ausgesetzt. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Pflicht erst im Dezember 2016 eingeführt. dpa