Kraft: „Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“
Hannelore Kraft galt bei den ersten Anbahnungsversuchen zwischen SPD und Union lange als störrisch. Jetzt wirbt sie bei den NRW-Genossen für das Bündnis und stellte gleich zu Beginn klar: Auf Neuwahlen mit einer Spitzenkandidatin Kraft brauche niemand zu hoffen.
Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur für sich endgültig ausgeschlossen. In einer Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf sagte sie am Freitag nach Angaben von Teilnehmern: „Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt ihr Euch verlassen.“
Kraft habe damit Spekulationen entkräftet, im Falle des Scheiterns einer schwarz-roten Koalition werde sie bei einer möglichen Neuwahl für die SPD als Spitzenkandidatin antreten. Derzeit werben die SPD-Spitzen in Regionalkonferenzen um Zustimmung zum ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Kraft sagte nach der Sondersitzung vor Journalisten: „Da ist viel SPD drin - mehr als es vielleicht nach unserem Wahlergebnis zunächst möglich erschien.“ Die NRW-SPD will am Sonntag und Montag bei Regionalkonferenzen in Kamen und Leverkusen über den Koalitionsvertrag beraten.
Die NRW-SPD galt nach der Bundestagswahl im September als härteste Gegnerin einer großen Koalition. Der Chef der NRW-Landtagsfraktion Norbert Römer sagte jetzt, die Einigung mit der Union sei aber besser gelungen als gedacht. „Ich habe mich geirrt.“ Er äußerte sich zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag positiv ausfällt.
Debatten, ob das Votum der SPD-Basis verfassungsgemäß sei, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Kraft. „Wir haben auf Basisdemokratie gesetzt. Ich halte das nachhaltig für richtig und für gut.“
Auch die NRW-CDU wollte am Freitagabend über den Koalitionsvertrag debattieren. Der Landesvorsitzende Armin Laschet gehörte ebenso wie Kraft zur Verhandlungsrunde.
