NRW NRW-Polizei: Bodycams unbrauchbar

Innenminister Reul (CDU) will neue Kameras für die Polizei anschaffen. Der Grund: Bei den von der rot-grünen Vorgänger-Regierung georderten Kameras seien gravierende Mängel festgestellt worden.

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Düsseldorf. Das NRW-Innenministerium hat den Versuch vorerst abgebrochen, die Landespolizei mit so genannten Body-Cams auszustatten. Der Grund: Bei den von der rot-grünen Vorgänger-Regierung georderten Kameras seien gravierende Mängel festgestellt worden: schwache Akkulaufzeiten, ständig zerstörte, auf der Frontseite des Beamten angebrachte Displays, deutlich zu schwer. Und außerdem seien Systeme anderer Länder deutlich besser: Das ist nur ein Ausschnitt der Mängelliste, die Innenminister Herbert Reul (CDU) gegenüber dieser Zeitung nannte. 200 Kameras hatte die Landespolizei im Mai 2017 für 400 geschulte Polizisten angeschafft.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte einen eigenen Probelauf mit je 40 Kameras in Düsseldorf, Wuppertal, Duisburg, Köln und im Kreis Siegen-Wittgenstein gestartet, obwohl Rheinland-Pfalz, Bayern und die Bundespolizei schon Erfahrungen gesammelt hatten. Ziel sei es, „die Zahl der Angriffe auf Polizisten zu senken“, sagte Jäger seinerzeit. Deshalb hatte man sich für ein anderes Modell entschieden als die kleine Schulterkamera, mit der die Bundespolizei seit Anfang 2016 arbeitet. Die Body-Cam der Landespolizei wurde an der Brusttasche getragen und hat ein kleines Display, um dem Angreifer „einen Spiegel vorhalten“, wie Jäger sagte.

Reul bemängelt nun, dass eben dieses Display ständig wieder zerstört werde. 1000 Euro kostete jedes der 150-Gramm-Geräte mit Zwei-Zoll-Display und schwenkbarem Kamerakopf. Für den Modellversuch hatte die Landeszentrale für polizeiliche Dienste (LZPD) 600 000 Euro eingeplant — inklusive einer begleitenden Hochschul-Studie der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen.

Jetzt soll ein alternatives Kamerasystem her, ohne Display — und laut Reul angeblich um 50 Prozent kostengünstiger. Man wolle die Body-Cams keinesfalls abschaffen, sagte Reul. „Sie haben nicht richtig funktioniert, also beenden wir das jetzt schnell.“ So werden die neuen Kameras derzeit ausgeschrieben, die dann alle NRW-Polizisten erhalten sollen. Die Gewerkschaft der Polizei hatte schon zum Versuchsstart darauf hingewiesen, dass es einen Probelauf eigens für NRW nicht brauche.

Reul will derweil noch weitere Änderungen: Auch fünf neue Streifenwagen-Modelle werden derzeit getestet, die die umstrittenen 3er-BMW ablösen sollen. Zu den Testfahrzeugen gehören Modelle von VW, Opel und Ford. Außerdem will er „mindestens in jedem Dienstwagen“ neue, schusssichere Helme.